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zur Seite 'Gesellschaft und Politik'

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A

Abrüstungskrieg = Ein, wenn man dies in diesen Zeiten so sagen darf, sehr treffender Ausdruck. Denn in so einem Krieg werden beide Seiten abgerüstet: Die Waffen der einen Seite werden zerstört, die der anderen verschrottet. Und schon ist unsere Welt wieder ein Stück sicherer; sofern nicht wieder neue produziert werden.

Aggressive Verhörtechniken = sind ganz einfach Foltertechniken (explizit Isolationshaft, Schlafentzug, Unterkühlung und Stress durch Dauerlärm, Verharren lassen in schmerzhaften Positionen), die dem zweifelhaften Zweck dienen sollen, Informationen aus Gefangenen herauszupressen. Aggressive Verhörtechniken werden in der US-Armee seit Jahrzehnten an Militärakademien gelehrt - die Folterbilder aus Irak erinnern beispielsweise an die Anleitung des "Kubark-Handbuchs" von 1963. http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17553/1.html

Ahern, Bertie = irischer Ministerpräsident; versicherte noch Mitte März 2002 nach einem Treffen mit US-Präsident Bush, dieser habe keine Pläne, den Irak unmittelbar anzugreifen. Inzwischen wurde allgemein bekannt, dass George W. Bush bereits sechs Tage nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die Ausarbeitung eines Irak-Feldzugs veranlasst hatte. Man hüte sich demzufolge davor, Aussagen von hohen Politikern je für bare Münze zu nehmen.

Allianz zwischen "rechts" und "links" = "Es gibt eine fortdauernde, wenn auch verborgene Allianz zwischen den internationalen politischen Kapitalisten und den internationalen revolutionären Sozialisten - zu beiderseitigem Nutzen. [...] Eine Barriere für ein volles Verständnis der jüngsten Geschichte ist die Vorstellung, dass alle Kapitalisten bittere und durch nichts zu erschütternde Feinde aller Marxisten  und Sozialisten sind. Dieser irrige Gedanke kam mit Karl Marx auf und war ihm für seine Zwecke ohne Zweifel nützlich. In Wirklichkeit ist er aber unsinnig." Geschrieben von Antony Sutton, wissensch. Mitarbeiter der angesehenen Hoover Institution for War, Revolution and Peace an der Stanford-University, in seinem Buch "Wall Street and the Bolshevik Revolution". Sutton weist darin nach, dass internat. Bankenkreise, v.a. Morgan- und Rockefeller-Interessen, die russische Oktoberrevolution ermöglicht und finanziert haben: "Revolution u. internat. Finanz sind keineswegs nicht miteinander vereinbar, wenn das Ergebnis die Aufrichtung von mehr zentralisierter Macht ist. Die internat. Finanz hat gerne mit Zentralregierungen zu tun. Eine Wirtschaft [...] der dezentralisierten Macht ist das Letzte, was sich die Banken wünschen, denn sie würde zu einer Aufsplitterung der Macht führen. [...] Was diese Männer vor allem wollten, waren Märkte, vorzugsweise in Fesseln liegende internat. Märkte - und ein Monopol auf dem gefesselten Weltmarkt als Endziel."

Al Qaida = auch "El Qaida"; arab. für "Die Basis"; Terrornetzwerk; massgeblich gesponsert durch den US-Verbündeten Saudi-Arabien.

Angriffskrieg = »Die Entfesselung eines Angriffskrieges ist das größte internationale Verbrechen, das sich von anderen Kriegsverbrechen nur dadurch unterscheidet, dass es in sich alle Schrecken vereinigt und anhäuft.« Woher das Zitat stammt? Aus der Urteilsbegründung des Nürnberger Kriegsverbrechertribunals, maßgeblich verfasst vom Anklagevertreter der Vereinigten Staaten, jener Macht also, die heute diesen Begriff durch "Präventivverteidigung" ersetzt hat.

Antiamerikanismus = ablehnende Haltung geg. d. Einfluss der amerikanischen Zivilisation und Politik auf andere Länder und Kulturen. Wird pauschal Kritikern der US-Aussenpolitik vorgeworfen. Einschätzung: Wie jede Grossmachtpolitik ist auch die amerikan. zuerst der Staatsraison verpflichtet u. verursacht in ihrer Konsequenz resp. Inkonsequenz - trotz hoher Staatsmaxime von Freiheit u. Demokratie - ambivalente Folgen. Dieser Zwiespalt wird z.B. von islamistischen Gruppierungen gerne dazu benutzt, westliche Staatsauffassungen grundsätzlich in Frage zu stellen. Abbau des A. wird als schwierig erachtet, solange die US-Politik im Ausland ihre rechtsstaatlichen Ideale kaum als Massstab nimmt und im eigenen Land der Verlust von Bürgerrechten durch zunehmende Überwachung und sog. Anti-Terror-Massnahmen voranschreitet.

Anti-Terror-Gesetz = eine "Anordnung zur Terrorismus-Prävention" des indischen Parlaments; räumt den Behörden im Kampf gegen extremistische Organisationen weit reichende Rechte ein; so dürfen Verdächtige bis zu 90 Tage lang ohne Gerichtsverfahren festgehalten werden.

Atlantic Union = einflussreiche politische Vereinigung  in den USA mit dem Ziel, die Errichtung einer Weltunion auf dem Weg  über regionale Zusammenschlüsse zu bewerkstelligen, ausserdem die amerikanische Unabhängigkeitserklärung rückgängig zu machen in einer Union zwischen den USA und Grossbritannien. Bereits in der Zeit vor dem 2. Weltkrieg aktiv.

Atlantic Union Committee = politische Aktionsgruppe in den USA, 1949 gegründet von den United World Federalists; stellte im US-Kongress zwischen 1949 und 1975 wiederholt einen Entschliessungsantrag, der darauf hinausgelaufen wäre, die US-Unabhängigkeitserklärung zu widerrufen. Im Jahre 1973 fehlten zur Annahme nur 13 Stimmen. Wurde von Rockefeller CFR-Epigonen wie Richard Nixon, Hubert Humphrey, George McGovern, Dwight Eisenhower, John Forster Dulles, Eugene McCarthy und Henry Kissinger unterstützt. http://www.unionnow.org/isaonline/art-5.htm - 16.04.2003

B

Backlash = "Rückschlag"; negative Auswirkungen der fragwürdigen Politik einer Grossmacht auf das eigene Land. Noch scheint die US-Regierung mit ihrem Unilaterialismus, ihrer militärischen Präventionspolitik und ihrem Druck auf andere Regierung erfolgreich zu sein. Wirtschaftlichen Schaden könnten, so scheint es, eher diejenigen erleiden, die sich nicht der "Koalition der Willigen" anschließen. William Hartung, Mitarbeiter am Think Tank  World Policy Institute in New York, ist da nicht so sicher. Als Rüstungsexperte und Friedensforscher sind seine Arbeitsschwerpunkte der internationale Waffenhandel, die Ökonomie des Militärs und die US-Außenpolitik. Die tatsächlichen Folgen der US-Politik und des Irak-Kriegs werden für ihn erst später bemerkbar - und könnten sich durchaus zuungunsten der USA auswirken, etwa wenn es für verschiedene Regierungen aus innenpolitischen Gründen nicht mehr opportun sein könnte, US-Waffensysteme zu kaufen. Der Krieg ist eine großer Werbefeldzug für die Rüstungsindustrie   05.04.2003

Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen = zielorientiert verwendetes Schlagwort, mit welchem eine schwierig einzuschätzende Gefahr für die Zivilgesellschaft geostrategisch instrumentalisiert und medial zum bedrohlichen Kriegsgrund aufgebaut wird. Nach erfolgter Militäraktion und erfolgloser Suche nach diesen Waffen nachträglich als zweit- oder drittrangiger Kriegsgrund abgewertet.

Befriedung = Ausdehnung des strategischen Einflussgebiets, oft nachdem dieselben ethnischen Konflikte, die angeblich gelöst werden sollen, verdeckt geschürt worden waren.

Bertelsmann-Stiftung = Die dem gleichnamigen deutschen Medien-Konzern angegliederte Stiftung versteht sich als Motor gesellschaftlicher Transformation. Davon abhängig ist ein weitverzweigtes Netzwerk von abhängigen Stiftungen und Initiativen. Geld für diese gesellschaftliche Umerziehungsaktion ist bei der Bertelsmann-Stiftung genügend vorhanden. Bis 2002 wendete sie mehr als 250 Millionen Euro auf, allein im Jahr 2002 waren es rund 70 Millionen. Reinhard Mohn, geboren 1921, ist in fünfter Generation Mitglied der Gründerfamilie des Traditionsunternehmens. Er baute den Konzern auf, der heute an der Weltspitze international tätiger Medienhäuser rangiert mit weltweit rund 65'000 Mitarbeitern. 1977 übertrug er sein Aktienvermögen auf die Bertelsmann Stiftung, einer Reformwerkstatt von internationalem Rang. Reinhard Mohn hat mehrere Bücher veröffentlicht, zuletzt „Menschlichkeit gewinnt“ (Verlag Bertelsmann Stiftung, 2000).  Der wirtschaftliche Aufstieg von Bertelsmann basierte auf einer engen Verstrickung mit dem Nationalsozialismus. Seit 1933 produzierte das Unternehmen NS-Propaganda. Schnell stieg es mit 19 Millionen Exemplaren zum grössten Buchproduzenten für die Wehrmacht auf. Die von dem Verlag produzierte Literatur ,,vermittelte stark anti-semitische, rassistische, militaristische Inhalte und die nationalsozialistische Propaganda", heisst es in einem TV-Bericht über das Verlagshaus. Durch die Produktion populärer NS-Literatur erlebte das Unternehmen ,,eine Gewinnexplosion". Der Historiker Norbert Frei attestierte Bertelsmann ,,weltanschauliche Affinität" zum Nationalsozialismus und ,,hohe Anpassungsbereitschaft aus ökonomischem Kalkül". Auch Hersch Fischler, Journalist und Mitautor einer kritischen Bertelsmann-Firmengeschichte ("Apparat der Selbstverklärung"), kratzte am Mythos von der sauberen Vergangenheit Bertelsmanns: Zwar hätte das NS-Regime Bertelsmann verboten, allerdings nicht aus politischen Gründen. Er war er bei Schwarzmarktgeschäften grossen Stils erwischt worden. Wie auch immer, heute ist die deutsche Bertelsmann AG Europas grösster Medienkonzern und übernimmt in Grossbritannien gar hoheitliche Aufgaben: Ein Bertelsmann-Tochterunternehmen wird ab Juli 2005 den Grossteil der öffentlichen Verwaltungsarbeit einer britischen Gemeinde erledigen. Das Vorhaben gilt der deutschen Firma als ,,Pilotprojekt von strategischer Bedeutung" zur Expansion in einen milliardenschweren Markt. Europaweit will Bertelsmann im Rahmen sogenannter ,,Public Private Partnership" in die zur Zeit noch unter nationalstaatlicher Kontrolle stehenden Bereiche vordringen und Tätigkeiten des öffentlichen Gemeinwesens ausüben. Als wichtiges strategisches Feld betrachtet Bertelsmann auch den Bildungsmarkt, der nach den Vorstellungen des Konzerns weitgehend privatisiert werden soll. Quelle und weitere Informationen: http://www.artfond.de/reinhardmohn.htm ; Durchsetzung von Controlling und Ranking auf allen Ebenen ; "Ohne Bertelsmann geht nichts mehr" ; Die neue Weltordnung aus Gütersloh (24.11.2005)

Beweise = plausibel erscheinende, werbetechnisch möglichst perfekt aufbereitete Dokumente, welche bisweilen geheime strategische Absichten anderer Natur verschleiern sollen. Beispielsweise erwiesen sich  die von den USA vorgelegten Beweise gegen den Irak im Wesentlichen als falsch. Bereits Anfang März hatten die UNO-Chefinspektoren Blix und El Baradei erklärt, dass einige Beweise auf Fälschungen beruhten. Die US-Regierung hatte behauptet, der Irak habe im Jahre 2000 versucht, grosse Mengen Uran zur Herstellung der Atombombe von dem afrikanischen Staat Niger zu kaufen. Dies hatte die Demokraten im US-Kongress letztlich dazu angeregt, sich dem harten Irak-Kurs des Präsidenten anzuschliessen. Auf einem Brief, der den Handel beweisen sollte, fand sich die Unterschrift des Aussenministers von Niger mit Datum 10. Oktober 2000. Der Politiker gehörte jedoch schon seit 1989 nicht mehr der Regierung an. Eine Vielzahl der US-Informationen über angebliche B- und C-Waffen und deren Verstecke seien Fehlinformationen gewesen, erklärten auch zwei ehemalige UNO-Waffeninspektoren aus Deutschland und Norwegen. US-Außenminister Powell habe dem UNO-Sicherheitsrat am 5. Februar Satellitenfotos irakischer Dekontaminationsfahrzeuge präsentiert, die sich als Feuerwehrfahrzeuge entpuppt hätten. Auch Ventilationssysteme auf Fabrikdächern, die laut USA Rückschlüsse auf die Produktion von Chemiewaffen zuließen, hätten sich als harmlos herausgestellt, sagte der norwegische Inspektor Jörn Siljeholm. Mark Twain umschrieb solches schon 1885 zutreffend: “Es kann möglicherweise durch Tatsachen und Zahlen bewiesen werden, daß es keine ausdrücklich heimische, amerikanische, kriminelle Klasse gibt, mit Ausnahme des Kongresses”. Eine besonders simple Art der Beweisführung führte Mitte Januar 2003 der US-amerikanische Verteidigungsminister Donald Rumsfeld der Weltöffentlichkeit vor: "Die Tatsache, dass die Inspektoren noch keinen neuen Beweis für das irakische Massenvernichtungswaffen-Programm gefunden haben, könnte an sich ein Beleg für Iraks Nichtkooperation sein. Wir wissen, dass der Irak seine Programme so gestaltet hat, dass sie auch in dem Kontext von Inspektionen weiter geführt werden können und dass sie in Strategien des Verbergens und Täuschens geübt sind."   Von Wahrheit und Lüge   Lesen Sie den CIA-Bericht noch einmal!
 

Bilderberger - Die Organisation wurde im Mai 1954 von Prinz Bernhard der Niederlande gegründet. Ihr erster Tagungsort war das Hotel de Bilderberg in Oosterbeek in Holland, aus dem sich der Name herausgebildet hat. Die Bilderberger sind eine für die Weltsteuerung nicht zu unterschätzende Gruppe, sind doch die führenden Politiker und Wirtschaftsvertreter der Welt dabei. Zu jeder Sitzung werden 120 Leute eingeladen; wer auf der Gästeliste steht, wird von einem Komitee entschieden, das fast ausschließlich aus Mitgliedern des Concils on Foreign Relations und des Round Tables besteht. Insgesamt sind es 24 Europäer und 15 Amerikaner. Die Sitzungen finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, angeblich um ein offenes Gesprächsklima zu ermöglichen.

Bin Laden, Osama = saudiarabischer Millionärssohn, Kopf der Al Qaida Terrororganisation u. ehemaliger Verbündeter der USA im Kampf zur Eindämmung der Sowjetmacht in Afghanistan; Integrationsfigur des islamischen Dschihad und Katalysator der US-amerikanischen Einheitsfront im Kampf gegen den Terrorismus. Zwar wird auch in der CNN-Version der Realität in den Biographien Bin Ladens seine Zusammenarbeit mit der CIA in den 80er Jahren manchmal kurz gestreift - sie geschah so offen und gut  dokumentiert, dass sie nicht völlig ausgespart werden konnte. Ansonsten aber starten die Lebensbeschreibungen vom reichen Saudi-Erben zum globalen Terror-Monster in der Regel erst in den 90ern. Im Zuge der medialen Gleichschaltung fällt das im Westen kaum noch jemandem auf, in anderen Teilen der Welt bemerkt man indessen nicht ohne Ironie den "loss of memory", den ausgerechnet das Super-Mekka der Informationstechnologie in Sachen ihres ehemaligen Angestellten befallen hat. So die indischen Zeitung "The Hindu" am 27. September in einem Artikel über  The Creation of Osama  Das im Frühjahr 2000 bei Yale-University-Press erschienen Werk: "Taliban: Militant Islam, Oil and Fundamentalism in Central Asia" lässt hier kaum Fragen offen. Der Autor, Ahmed Rashid, ist als Senior-Korrespondent der Far Eastern Economic Review und des (konservativen) Daily Telegraph in London sowie als ausgewiesener Kenner der Region über den Zweifel der Unseriosität erhaben - und lässt dennoch keinen Zweifel daran, dass es die Amerikaner waren, die die Brutstätten der neuen Assassinen in Pakistan und Afghanistan förderten und ihren Aufbau massiv unterstützten.

Binladin, Yeslam = Schweizer Geschäftsmann saudiarabischer Herkunft, Halbbruder des mutmasslichen Terroristenführers Osama bin Laden, dessen Villa in Cannes die französische Polizei durchsucht hat . Nach Angaben der Polizei ermittelt die Pariser Staatsanwaltschaft gegen Binladin wegen Geldwäsche. Die Fahnder haben dabei vor allem die von Binladin geführte Saudi Investment Company mit Sitz in Genf im Visier. Die Villa und das 7000 Quadratmeter grosse Grundstück an der Côte d'Azur gehören seit 1997 einem Teil der Familie Osama bin Ladens. Yeslam, der seit 1985 in Genf lebt und einen Schweizer Pass hat, hatte die Terroranschläge vom 11. September verurteilt.

Bio-Chip = An einer internationalen Sicherheitskonferenz in Paris (ID World Conference, Charles de Gaulle Hilton, 21./22.11.03) kündigte eine amerikanische Firma einen neuen Mikrochip an, der für die Implantation im Menschen geeignet ist. Dieser Chip wurde als absolut betrugssichere Zahlungsmethode für Bargeld- und für Kreditkarten-Transaktionen vorgestellt. Der Chef der Firma "Applied Digital Solutions", Scott R. Silverman, nannte den Chip eine "verlustfreie Lösung". Er sieht für das "einzigartige, unter die Haut-Verfahren" ("unique under-the-skin format") eine grosse Zahl von Identifikations-Anwendungen im Sicherheitsbereich und in der Finanzwelt. (Quelle: WorldNetDaily 22.11.2003) - Die Meldung soll hier unkommentiert jener oft zitierten Stelle aus der biblischen 'geheimen Offenbarung des Johannes' gegenübergestellt werden (Offb 10.16-18): "So veranlasste es [das Tier] alle, die Kleinen und Grossen, die Reichen und die Sklaven, sich ein Malzeichen zu machen auf ihrer rechten Hand oder auf ihrer Stirn. Niemand soll kaufen oder verkaufen können, der nicht das Malzeichen trägt, den Namen des Tieres oder die Zahl seines Namens. Hier ist die Einsicht: Wer Verstand hat, der berechne die Zahl des Tieres; denn es ist eines Menschen Zahl, und seine Zahl ist sechshundertechsundsechzig."

Bombenzensur = Ausschaltung unliebsamer Berichterstatter in einem Kriegsgebiet mittels "Kollateralschaden". Obwohl ein gezielter Beschuss von Journalisten und Redaktionsbüros in der Regel schwer beweisbar ist, liegt immer dann ein begründeter Verdacht auf Bombenzensur vor, wenn zuvor - wie im Fall von Angriffen auf das Al Dschasira-Büro in Kabul und das Palestine-Hotel in Baghdad - die Standorte von Journalisten den kriegsführenden Mächten bekannt waren. Bombenzensur oder "Kollateralschaden"?

Brainwashington D.C. = ironisch gemeinte Bezeichnung der US-amerikanischen Hauptstadt als Zentrum der öffentlichen Meinungsmanipulaton und Massenverdummungswaffen. Brainwashington von Innen
 

'Brutkasten'-Lüge = Im Spätsommer 1990 hatte die in den USA operierende kuwaitische Lobbyorganisation "Citizens for a free Kuwait" die weltweit größte PR-Agentur Hill & Knowlton für eine Kampagne engagiert, die im Vorfeld des Waffenganges gegen den Irak 1990/91 nicht nur zweifelnde Politiker, sondern insbesondere auch die Bevölkerungen in den USA und den anderen Staaten der "Anti-Hussein-Koalition" von der Notwendigkeit eines Waffenganges am Golf überzeugen sollte. H&K kassierte für ihre Bemühungen allein in den ersten 90 Tagen ab Anfang August 1990 mehr als 5,5 Millionen. und insgesamt 10,8 Millionen US-Dollar. Das wohl international Aufsehen erregendste Element der H&K-Kampagne war die Verbreitung der Gräuelgeschichte, plündernde Soldaten der irakischen Besatzungsmacht hätten in Kuwait Brutkästen aus Krankenhäusern gestohlen und insgesamt über 300 Frühgeborene auf dem Fußboden zurückgelassen, wo sie starben. In einem Hearing vor dem Menschenrechtsausschuss des US-Kongresses am 19. Oktober 1990 berichtete ein 15-jähriges Mädchen namens "Nayirah", die man als geflüchtete kuwaitische Schwesternhelferin und Augenzeugin vorstellte, sie selbst habe im al-Adan Hospital in Kuwait City beobachtet, wie irakische Soldaten 15 Babies aus Brutkästen nahmen und "auf dem Steinboden sterben ließen". Nayirah war ein fantastischer Propagandaerfolg. Hill & Knowlton produzierten einen brillianten Nachrichtenfilm über das Hearing und verteilten ihn weltweit. Millionen Menschen sahen das Video in den NBC Nightly News. Am 27. November 1990 wiederholte Nayirah ihre Schilderungen sogar vor dem UN-Sicherheitsrat, gemeinsam mit einem weiteren Augenzeugen, der als Chirurg Dr. Behbehani vorgestellte wurde und nach eigenen Angaben einem Begräbnis von 40 Babys beigewohnt hatte, die auf die gleiche Weise ermordet worden waren. Der Coup gelang. Die Horrorstory beeinflusste die Debatte über eine militärische Intervention in den nächsten Monaten nachhaltig und sogar Amnesty International übernahm die Geschichte. Nach John MacArthur hatte keine der vielen Anschuldigungen gegen Saddam Hussein mehr Einfluss auf die öffentliche Meinung in den USA als die von den ermordeten Babys in Kuwait City. Umfragen hätten gezeigt, dass 50 Prozent der Bevölkerung weitere Sanktionen, 50 Prozent ein militärisches Eingreifen forderten. Als der US-Senat am 12. Januar mit einer äußerst knappen Mehrheit die Kriegsresolution der Bush-Administration befürwortete, gaben sechs Senatoren an, die Brutkasten-Geschichte sei der ausschlaggebende Grund für ihre Entscheidung gewesen, einem Krieg zuzustimmen. Die Brutkasten-Story hielt sich nicht nur bis Ende des Krieges in den Massenmedien, sondern wurden auch von den Regierungen der am Krieg beteiligten "Anti-Hussein-Koalition" immer wieder zur innenpolitischen Legitimation des Waffengangs gegen den Irak vorgebracht. Der ABC-Reporter John Marti war der erste Journalist, der nach der Befreiung Kuwaits den Behauptungen über die Ermordung kuwaitischer Babys nachging. Er interviewte Krankenhausärzte, die während der irakischen Besetzung im Land geblieben waren und niemand von ihnen konnte Nayirahs und Dr. Behbehanis Behauptungen bestätigen. Auch verschiedene Menschenrechtsgruppen forschten nach und konnten ebenfalls keine Hinweise darauf finden, dass die "Brutkasten-Story" einen realen Hintergrund hatte. Amnesty International distanzierte sich von der Geschichte. Kurz vor dem ersten Jahrestag des Golfkriegsbeginns, am 6. Januar 1992, hatte der US-amerikanische Publizist und Herausgeber des hochangesehenen Harper's Magazine, John MacArthur, in seinem New York Times-Artikel "Remember Nayirah, Witness for Kuwait?" die Lügengeschichte entlarvt, das WDR-Magazin Monitor berichtete am 29.3.1992 von MacArthur's Enthüllungen und lieferte weitere Fakten nach. Wie sich später herausstellte, war Dr. Behbehani ein Zahnarzt und kein Chirurg, der nach dem Krieg offen zugab, dass er gelogen hatte. Bei Nayirah, das fand John MacArthur heraus, handelte es sich in Wirklichkeit um die Tochter des kuwaitischen Botschafters in den USA, Saud Nasir al-Sabah. Die kuwaitische Botschaft reagierte auf seine Nachfragen schroff; sie verweigerte jegliche Stellungnahme und schirmte Nayirah vor der Presse ab. Am Anfang stand die Lüge

C

Chirurgische Operationen = aus der Medizin entlehnter propagandistischer Begriff für militär. Aktionen "fast ohne zivile Opfer und Kollateralschäden" (entspricht weitestgehend waffentechn. Wunschdenken).

Council on Foreign Relations = Rat für Auslandbeziehungen (USA): einflussreichste Hintergrundorganisation in den USA, die sich ungeschminkt für eine Weltsteuerung einsetzt. Wurde 1929 von David Rockefeller gegründet, um den Präsidenten in der Außenpolitik zu beraten. Seine Mitglieder sind ausschließlich Amerikaner, die eine Ausbildung an Spitzenuniversitäten wir Harvard oder Yale genossen haben. Nach dem Waffenstillstand am Ende des 1. Weltkriegs kamen am 11. November 1918 der amerikan. Präsident Woodrow Wilson und sein Berater Colonel House nach Europa, in der Hoffnung, dort den Völkerbund gründen zu können. Die 14 Punkte Wilsons verloren jedoch wegen der gleichen Schuldverteilung an Effektivität, der Plan schlug fehl. Daher traf sich House 1919 mit den Mitgliedern der britischen Geheimorganisation »The Round Table«. Es war klar geworden, dass, um dieses Ziel zu erreichen, ihr System stark ausgedehnt werden musste. Nachdem man in England bereits eine solche Organisation, das "RIIA",  ins Leben gerufen hatte, kam man zu dem Entschluss, auch in den USA eine Frontorganisation zu gründen. Während der Friedens-Konferenz in Paris 1919 rief Colonel House, der als Gastgeber für die »Round Table«-Gruppe fungierte, die hellsten Köpfe aus Wilsons »Brain Trust« zusammen, um eine Gruppe zu formieren, die sich mit internationalen Angelegenheiten auseinandersetzen sollte. Diese Gruppe kam dann von Paris nach New York zurück und wurde 1921 zum Council on Foreign Relations (CFR) Mitgliederliste. Der CFR besteht aus Amerikanern und hat wie das RIIA die »ROUND-TABLE«Gruppe als Kernorganisation. Der CFR ist heute zusammen mit der »TRILATERALEN KOMMISSION« die einflussreichste Hintergrundorganisation in den USA. Ebenso steht der CFR mit der »Round-Table«- Gruppe hinter der mächtigen »J. R. Morgan & Co. Bank«.  J. P. Morgan selbst spielte eine wesentliche Rolle bei der Gründung des CFR. Der CFR stellte bisher jeden Amerikanischen Präsidenten bis auf Ronald Reagan, dafür war sein Vize-Präsident George Bush 1977 sogar der Direktor des CFR. Die meisten Angehörigen des Bilderberger Gremiums sind angehöriges des CFR. Der CFR ist außenpolitisch gesehen wohl die wahre Regierung der USA. Er  wird von der Rockefeller-Familie eifrig gefördert und unterhält in allen wichtigen Ländern Institute. Diese unabhängig auftretenden Institutionen nehmen -  wie der CFR in New York - Einfluss auf Politiker im Sinne einer Weltregierung (Schweiz: Verbindungen zum Schweizerischen Institut für Auslandforschung, Zürich). - 16.04.2003

Cut-and-Paste-Informationen ("Ausschneiden-und-Aufkleben-Informationen") = angebliche Geheimdienstinformationen, bei denen sich aber herausstellt, dass sie im Internet zusammengesucht wurden. Im konkreten Fall gab die britische Regierung ihrem Geheimdienst ein Dossier in Auftrag, das bestimmte Belege enthalten soll, um ihre Politik - in diesem Fall einen Krieg gegen den Irak - zu rechtfertigen. Bald hatten die fleißigen Geheimdienstagenten oder auch andere Regierungsangehörige vor ihren Computern zeit-, kräfte- und ressourcensparend mit Cut and Paste aus dem Internet das entsprechende Dokument zusammengezimmert. Anfangs Februar 2003 wurde der Bericht  Iraq - its infrastructure of concealment, deception and intimidation von Blair veröffentlicht. Seine Inhalte beziehe er, so hiess es, aus zahlreichen Quellen, darunter auch Geheimdienstinformationen. Genannt wurden diese, wie sich dies für ein solches Dokument gehört, nicht. Die Informanten und Quellen würden dadurch gefährdet werden. Gefragt wurde Ibrahim al-Marashi, ein Student des Monterey Institute of International Studies, wie er sagte, von den britischen Internet-Maulwürfen nicht, die sich reichlich seines Artikels  Iraq's Security and Intelligence Network: A Guide and Analysis, der im letzten September in Middle East Review of International Affairs online veröffentlicht wurde, bediente. Weil es so schnell und einfach geht, wurden auch Tippfehler übernommen und nicht korrigiert. Eingriffe wurden nur bei Zahlen vorgenommen, die von den Datenklauern - oder Data-Mining-Experten - erhöht oder aufgerundet wurden. Gelegentlich hat man auch zur besseren "Verdeutlichung" einzelne Worte ausgetauscht, beispielsweise wurde "monitoring foreign embassies in Iraq" zu "spying on foreign embassies in Iraq". Ausgeschlachtet wurden zudem noch zwei Artikel aus  Jane's Intelligence Review. Man hat also ein gutes Vertrauen in die Internet-Publikationen. Zum Vorbild wird die britische Regierung dadurch nebenbei auch nicht, was die Bekämpfung von Cyberkriminalität angeht, wenn sie so mit dem Copyright umgeht. Geheime Cut-and-Paste-Informationen
 

Cyberkrieg-Methoden = Kriegsführung mit Hightech-Waffen. Dieser Begriff soll "Unbesiegbarkeit" vermitteln, was aber reine Propaganda ist, wie folgendes Beispiel zeigt: Nach Angaben des ehem. Generals der US-Marines Van Riper sollten im Sommer 2002 mit der Übung "Millenium Challenge", bei der ein Angriff auf den Irak simuliert wurde, neuartige effect-based. d.h. "auf Wirkung berechnete Operationen" (EBO) und ähnliche "schnelle und entscheidende Operationen" getestet werden. Van Riper spielte dabei den "feindlichen" Kommandeur und machte später Versuche bekannt, das völlige Fehlschlagen des Manövers zu vertuschen. Van Riper gelang es, 16 Schiffe der US-Flotte, die im oberen Teil des persischen Golfs "eingesetzt" wurden, zu "versenken", indem er die ausgeklügelten Hightech-Waffen und Sensoren mit primitiven Mitteln überlistete. Mitten im Manöver quittierte Van Riper seinen Dienst, weil sich die "amerikanischen Kommandanten" weigerten, ihre Niederlage anzuerkennen.

D

Dayton-Vertrag = Vertrag von Dayton: Am  21. November 1995 wurde auf dem Luftwaffenstützpunkt Dayton/Ohio der Friedensvertrag für Bosnien-Herzegowina unterschrieben. Der kroatische Präsident Franjo Tudjman, sein bosnisch-muslimischer Amtskollege Alija Izetbegovic sowie und der serbische Staatschef Slobodan Milosevic besiegelten durch ihre Paraphierung den Vertrag von Dayton und beenden damit den dreieinhalbjährigen Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina. Um 11.40 Uhr trat auch US-Präsident Bill Clinton vor die Presse und verkündet den Durchbruch: "Nach beinahe vier Jahren, nach 50 000 Toten, nach zwei Millionen Flüchtlingen und nach Grausamkeiten, die die Weltöffentlichkeit mit Abscheu erfüllten, haben die Menschen in Bosnien nun endlich die Chance, die Schrecken des Krieges zu überwinden und in der Hoffnung auf Frieden zu leben." Heute will der Westen die Vereinbarung weghaben. Anfang und Ende von "Dayton" (21.11.2005)

Decapitation = 'Enthauptungsschlag': rasche Ausschaltung einer der US-Administration nicht genehmen Regierung eines feindlichen Landes gleich zu Beginn kriegerischer Handlungen durch Bombardierung von Schaltstellen und durch den Einsatz von Spezialkommandos.

Demokratisierung = Sicherstellung der Einflusssphäre in einem besetzten Land durch Installation einer genehmen Regierung.

E

Einheit = Begriff, der von den USA neu als Positivum im Gegensatz zu 'Multipolarität' hervorgehoben wird. Damit meint die führende Weltmacht eine Koalition der 'ordnungsliebenden Kräfte' unter Führung Amerikas gegen das 'Chaos in der Welt'. Condoleezza Rice, die Sicherheitsberaterin des Weißen Hauses, forderte in einer  Rede am 26. Juni 2003 am International Institute for Strategic Studies in London die Europäer auf, sich nun endlich im Fall von Nordkorea und Iran hinter die USA zu stellen, um die Welt von Massenvernichtungswaffen zu befreien - wenn sie in den Händen der Falschen sich befinden. Ähnlich wie vor dem Irak-Krieg drohte sie mit einem Alleingang der USA, wenn die Europäer nicht mitmachen, wobei sie militärisches Vorgehen nicht ausschloss. Mit deutlichem Wink nach Frankreich geißelte sie die Idee einer multipolaren Weltordnung: Einheit sei verlangt. Einheit statt Multipolarität, Ordnung statt Chaos

Entscheidungen, militär. = in der Öffentlichkeit lange dementierte Planungen, die erst nach erfolgter Aktion bestätigt werden. Im Januar 2002 liessen Äusserungen des stellvertretenden US-Verteidigungsministers Paul D. Wolfowitz vermuten, dass die USA "im Krieg gegen den Terrorismus vorläufig nicht grössere Ziele wie den Irak angreifen wollen". In einem Interview mit der "New York Times" sagte Wolfowitz betonte, dass es sich bei seinen Ausführungen nicht um eine exakte Prognose der amerikanischen Strategie handle. Wolfowitz hatte schon vorher zu den prominentesten Befürwortern eines Angriffs auf Saddam Hussein gehört. Zudem wurde inzwischen bekannt, dass mit der Planung eines Angriffs auf den Irak schon Tage nach dem 11. September 2001 begonnen wurde. (Quelle: Mittelland Zeitung vom 9.1.2002)

Erdöl = Die Grundlinie gab Henry Kissinger vor. "Öl", sagte der damalige Newcomer in der US-Politik einmal, "ist viel zu wichtig, um es den Arabern zu überlassen". So ähnliche Gedanken dürften in den oberen Etagen der konkurrierenden Wirtschaftszentren Europa und Asien zwar auch gehegt werden, doch allein den USA ist es in den vergangenen zehn Jahren gelungen, ihr Interesse an dem schwarzen Gold auch militärisch zu sichern. Ein Blick in die jüngere Außenpolitik Washingtons zeigt, dass sein "Krieg gegen den Terrorismus" in Zentralasien nur eine Spielart einer langfristigen Expansionspolitik vom Mittleren Osten aus in die zentralasiatische Region hinein ist. "Ernste Auswirkungen auf amerikanische Interessen"

Executive Order 12333 = US-Gesetz, wonach politische Morde an ausländischen Widersachern nicht zulässig sind. Präsident Ford verpönte 1976 in einem Versuch, sich selbst von dem Cowboy-Syndrom zu distanzieren, den politischen Mord an Amerikas Feinden ganz offiziell. Der Erlass wurde von Carter und 1981 sogar durch die Executive Order 12333 des Falken Reagan bestätigt. Hier steht: »Verbot des Mordanschlags: Keine Person, die bei der US-Regierung angestellt ist oder von ihr beauftragt wurde, darf sich an einem Mordanschlag beteiligen oder sich dazu verschwören. Es dürfen auch keine Strohmänner für solche Missionen eingesetzt werden.« 11 Jahre später war dies nach dem Außenministerium noch immer die gültige Politik. Das verhinderte allerdings nicht die Bombardierung von Tripolis durch Reagan, die unter dem Zeichen der "Selbstverteidigung" Gaddafi auslöschen sollte. Es hinderte auch Russell Bruemmer, den Berater der CIA, nicht daran, im April 1990 zu sagen, dass Agenten nicht mehr für "unbeabsichtigte Verletzungen" des Verbots bestraft würden. Jüngster Widerspruch zu dieser Order war der im Herbst 2002 erfolgte gezielte Abschuss eines Al-Qaida-Führers mittels einer Predator-Drohne in Jemen. Mordanschläge und Entführungen im amerikanischen Krieg ohne Grenzen

Exxon-Faktor = geläufige Bezeichnung für die Fragwürdigkeit einer "wissenschaftliche Erkenntnis", die mehr auf dem Ansehen desjenigen beruht, der sie veröffentlicht, als auf den zugrundeliegenden Fakten. Konkret ging es um eine inzwischen falsifizierte Methode zur Erdölauffindung. Basis dieser Feststellung war eine Theorie, die in den 70er Jahren von Peter Vail, einem bekannten Wissenschaftler des Ölkonzerns Exxon, aufgestellt und weltweit in der wissenschaftlichen Gemeinde schnell akzeptiert wurde, obwohl die der Studie zu Grunde liegenden Daten nie veröffentlicht wurden. Ein Vorgehen, dass nun als "Exxon-Faktor" benannt wird. Jeder glaubte an diese Ergebnisse, die für eine ganze Weile das Denken in der Petroleumindustrie dominierte. Auch Wissenschaftler sind nur Menschen und vertrauen wie wir alle zuweilen auch mal nur dem Schein. Zu diesem Schluss kommen jetzt der Geologe Andrew D. Miall von der Universität von Toronto und seine Frau Charlene, Soziologin an der McMaster University in Ontario, in ihrer Veröffentlichung in der kommenden Frühjahrsausgabe von The Sociological Quarterly. Ihrer Erfahrung nach werden wissenschaftliche Arbeiten viel zu oft einfach akzeptiert, weil der Urheber auch in der Vergangenheit gute Arbeiten abgeliefert hat, in der Fachwelt schlichtweg als brillant gilt oder weil die Studie von einer angesehenen Universität oder anderen Institution kommt, aber nicht etwa, weil die vorliegende Arbeit an sich exzellent wäre. Die zwei Wissenschaftler interviewten Duzende von Wissenschaftlern bei Exxon und auch außerhalb des Ölmultis, die sich mit der Forschung auf diesem Gebiet beschäftigen. Alle stimmten zu, dass die Theorie weltweit schnell Akzeptanz fand, einfach weil sie von Exxon stammte, dessen finanziell gut ausstaffierten Forschungsprogramme bekannt waren, auch wenn die Daten hinter der Theorie zurückgehalten wurden, was nicht weiter verwunderte, denn immerhin sollte die Konkurrenz nicht kostenlos auf die teuer erforschten Daten Einsicht nehmen. Reputation ersetzt Beleg

F

Finanzsystem, globales = Regelwerk im Dienst der Welthandelsorganisation, initiiert und wesentlich dominiert durch die USA. Der malaysische Ministerpräsident Dr. Mahatnir attackierte in seiner Eröffnungsrede vor der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC) in Kuala Lumpur am 27.Juni 2000 aufs heftigste die New-World-Order-Elite und ihre Globalisierungsmafia. In seiner Rede vor Tausenden Delegierten und rund 400 Journalisten (übertragen per Radio auch nach Europa) sagte Mahatnir, das Finanzsystem der globalisierten Welt stürze die Nationen in den Bankrott, mache sie zu Armen und Bettlern und unterstelle sie der Herrschaft fremder Mächte. Mahatnir machte auch deutlich, welche Interessensgruppen hinter diesen Manipulationen stehen: «Sie haben die Idee einer Welt ohne Grenzen eingeführt, einer globalen Nation. Ihre Propagandamaschine stellte sicher, daß diese Idee allgemein akzeptiert wird.!» http://www.constantin-v-antaris.de/forum/messages/103.html - 16.04.2003

Föderalistische Weltregierung = Plan einer weltumspannende Staatengemeinschaft unter einer Zentralregierung: “...nachdem sie sich einmal der Föderalistischen Weltregierung angeschlossen hat, wird keine Nation mehr abfallen oder revoltieren können... denn mit der Atombombe in ihrer Hand würde die Bundesregierung (der Welt) diese Nationen von der Erdoberfläche wegblasen können.” Cord Meyer, 1. Präsident der United World Federalists und späterer CIA-Chef, Mitglied CFR

Ford, Henry = amerikanischer Grossindustrieller, Gründer des US-Automobil-Konzerns Ford. Nach Ende des 1. Weltkrieges schrieb Henry Ford in seinem Buch „Mein Leben und Werk“: „Eine unvoreingenommene Untersuchung des letzten Krieges, der vorhergehenden Ereignisse und seiner Folgen ergibt den unantastbaren Beweis, dass es in der Welt eine gewaltige Gruppe von Machthabern gibt, die es vorziehen, im Dunklen zu bleiben, die weder Ämter noch äussere Machtinsignien erstreben, die auch keiner bestimmten Nation angehören, sondern international sind. Machthaber, die sich der Regierungen, der weitreichenden Geschäftsorganisationen, der Presseagenturen, sämtlicher Hilfsmittel der Volkspsychologie bedienen, um die Welt in Panik zu versetzen und die Macht, die sie über sie ausüben, noch zu erhöhen ...". War Ford ein "Verschwörungstheoretiker" oder ein kühl und sachlich denkender Mensch?

Freiheitsrechte = urspr. individuelle Bürgerrechte; heute z. T. bedroht durch staatliche Sicherheitsmassnahmen, welche sie angeblich schützen sollen.

Friedensaktivisten = Hitlers Feldmarschall Hermann Göring fasste die Taktik einer Regierung, den Widerstand gegen einen Krieg im eigenen Land zu brechen, folgendermassen zusammen: «Aber nach allem ist es der Führer des Landes, der die Politik bestimmt, und es ist stets eine einfache Sache, das Volk entsprechend zu lenken, sei es in einer Demokratie, in einer faschistischer Diktatur, sei es ein bei einem Parlament oder einer kommunistische Diktatur. Ob es eine Stimme hat oder keine, das Volk kann immer auf die Linie der Führer gebracht werden. Das ist leicht. Alles was Sie zu tun haben ist ihnen zu erzählen, dass sie angegriffen werden und anschliessend die Friedensaktivisten zu denunzieren wegen Landesverrat und dafür, sie würden das Land gefährden. Das funktioniert in jedem Land genau gleich.»

Friendly Fire = "freundschaftliches Feuer"; irrtümlicher Beschuss durch eigene Truppen. Vielleicht soll die Tatsache Trost spenden: Wenn schon getötet werden, dann wenigstens durch befreundete Kugeln. Auf diese Weise kam im Irak beispielsweise britisches Militärpersonal ums Leben wie auch der britische Journalist Terry Lloyd.

Fünfte Grundrechenart = Der DDR-Schriftsteller Christoph Hein nannte es die fünfte Grundrechenart: Man schreibe erst das gewünschte Resultat unter den Strich und arrangiere dann darüber die Zahlen und Operationen so, dass die Rechnung aufgeht. Genau so sind offenbar die amerikanische und die britische Regierung vorgegangen, als sie die Welt davon zu überzeugen suchten, dass ein Krieg gegen den Irak notwendig sei. Unter dem Strich stand der Entscheid zum Krieg, über dem Strich wurden Geheimdienstinformationen derart zusammengestellt, zugespitzt und zurechtgebogen, dass der Irak - zu Unrecht - als unmittelbare und inakzeptable Bedrohung des Weltfriedens erschien.
 

G

Geheimhaltung = Die ideale Möglichkeit, unbequeme Fakten der Öffentlichkeit vorzuenthalten:  John Dean, ein ehemaliger Rechtsberater des Weißen Hauses: "Wenn Präsident Bush die Geheimhaltung im Nixon-Stil fortsetzt, schätze ich, dass die Wähler ihm 2004 ein Nixon-artiges Wahlergebnis des Nicht-Vertrauens geben. Geheimhaltung ist notwendig, um einen Krieg zu führen, aber nicht, um ein Land zu führen. Ich kann aus erster Hand versichern, dass ein Präsident, der im Geheimen agiert, nicht die besten Interessen der Amerikaner im Auge hat, sondern seine eigenen, persönlichen Interessen." Die Konsequenzen, die ein alter Konspirationshase wie John Dean für Bushs Geheimpolitik voraussieht - dass die Bevölkerung Bush spätestens bei der nächsten Wahl das Vertrauen entziehen wird - lässt für die Zukunft der Welt wenig hoffen. Nach seiner bisher extrem erfolgreichen Machterschleichung, bleibt ihm, wenn der Stern zu sinken droht, nur die Flucht nach vorn: Krieg. Mehr Geheimhaltung

Geldmacht = US-Präsident Lincoln äusserte sich am 21.11.1864 auf folgende Weise: «Ich sehe in naher Zukunft eine Krise heraufziehen ... In Friedenszeiten schlägt die Geldmacht Beute aus der Nation, und in den Zeiten der Feindseligkeiten konspiriert sie gegen sie. Sie ist despotischer als eine Monarchie, unverschämter als eine Autokratie, selbstsüchtiger als eine Bürokratie. Sie verleumdet all jene als Volksfeine, die ihre Methode in Frage stellen und Licht auf ihre Verbrechen werfen ... Eine Zeit der Korruption an höchsten Stellen wird folgen, und die Geldmacht des Landes wird danach streben, ihre Herrschaft zu verlängern, ...bis der Reichtum in den Händen von wenigen angehäuft und die Republik vernichtet ist.» http://www.constantin-v-antaris.de/forum/messages/103.html    16.04.2003

Guantanamo = US-amerikanischer Stützpunkt auf Kuba; z. Z. Aufenthaltsort für als besonders gefährlich eingestufte Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg, unter Ausschluss der Genfer Konventionen zur Behandlung von Kriegsgefangenen; vgl. auch "Menschenrechte". Bild: Transport der Taliban-Gefangenen Unerwünschte Bilder. Die ersten kürzlich, nach monatelanger Gefangenschaft wieder in ihre Heimat Entlassenen  warfen auch kein allzu gutes Licht auf die Willkür des Pentagon. Zwei der afghanischen Terrorkämpfer waren Greise, ein Pakistani so um die 50. Der mit 35 Jahren jüngste afghanische Gefangene sagte, er sei von den Taliban gezwungen worden, für sie zu kämpfen.

H

Homeland Security Act = US-amerikanisches Gesetz zur Schaffung der neuen Superbehörde mit vielen neuen Kompetenzen. 2002 mit einer großen Mehrheit von 299 gegen 121 Stimmen vom Repräsentantenhaus gebilligt. Präsident Bush schafft damit ein mächtiges neues Ministerium, das 22 Behörden mit weitreichenden Kompetenzen vereinigen will. Er hatte auf die Abgeordneten großen Druck ausgeübt. Sollte das Gesetz unverändert auch den Senat passieren, so könnte aus den USA eine Big-Brother-Gesellschaft werden.

humanitäre Intervention = Eingriff in die Innenpolitik eines Fremdstaates unter Verletzung seiner Souveränität aus angeblich humanitären Gründen. Auffällig, dass Länder mit interessanten Ressourcen wie z.B. Erdöl eher Anlass zu h. I. geben als Länder, wo nichts zu holen ist. Sie werfen die Frage auf, ob Interventionen und quasi-imperialistische Drohungen nicht auch Menschenrechtsverletzungen seien. Gefahr, dass h. I. als Vorwand für Eroberungen verwendet werden. In fast allen historischen Beispielen als Vorwand für andere Ziele verwendet. Selbst Hitler gab bei Besetzung Böhmens und Moraviens (österr.-tschech.-slowak. Grenzgebiet) 1939 den "Schutz ethnischer Minderheiten" als Grund an. Interventionen und quasi-imperialistische Drohungen müssten von daher als Menschenrechtsverletzungen deklariert werden.

"Hurensohn"-Politik = salopper Ausdruck für eine Strategie, bei der eine Grossmacht aus aussenpolitischen Gründen einen fremden problematischen Politiker, Volksführer oder Rebellen verdeckt unterstützt und dadurch zum Staatschef oder Diktator aufbaut, der sich dann später gegen seinen "Ziehvater" wendet. Daraufhin wird der "Freund" zum Staatsfeind No.1 erklärt, mit allen Mitteln bekämpft und schliesslich eliminiert und abgelöst, manchmal von einem weiteren potentiellen "H.". Zu den "Hurensöhnen" der USA zählen z.B. Hitler, Suharto, Bin Laden oder Saddam Hussein. Über die Mitverantwortung der USA

Hussein, Saddam = diktatorisch regierender Gewaltherrscher des Iraks; vormals Begünstigter, nun aktuelle Zielscheibe nach ausgeweiteten US-sicherheitspolitischen Optionen (vgl. auch "Schurkenstaat"); funktionaler Nachfolger Bin Ladens als US-Staatsfeind Nr. 1. Im April 2003 von den US- und britischen Koalitionstruppen entmachtet und seither verschwunden. Wird Saddam nach einem Sturz der Prozess gemacht?

I

Illegitime Kriegsteilnehmer = Nach dem Urteil eines US-Berufungsgerichts dürfen auch US-Bürger als "Illegitime Kriegsteilnehmer" auf unbeschränkte Zeit und ohne Anklage vom Präsidenten als oberstem Kriegsherrn festgehalten werden. Am 8. Januar 2003 fällte das 4th Circuit Court of Appeals in Richmond, Virginia, ein Urteil, das für die US-Regierung einen Sieg darstellt, nicht aber unbedingt auch für den Rechtsstaat. Nach dem Berufungsgericht kann die Regierung auch US-Bürger, die als "illegitime Kriegsteilnehmer" im Ausland gefangen werden, ohne den sonst üblichen Schutz durch die Verfassungsrechte auf unbestimmte Zeit, ohne Prozess und rechtlichen Beistand festhalten. Bekanntlich verweigert die US-Regierung diesen Gefangenen auch den Status von Kriegsgefangenen. Ob diese Outlaws tatsächlich "feindliche Kämpfer" sind, muss oder darf aus Sicherheitsgründen in Kriegszeiten von Gerichten nicht weiter überprüft werden. USA: Im Krieg ist das Recht eingeschränkt

Inspektoren = in ein Land gesandte Spezialisten, z.B. zur Kontrolle von Massenvernichtungswaffen, u. U. zusätzlich als Späher zur Bestimmung späterer militärischer Operationsziele verwendet.

Internetüberwachung = Die Auffassung, das Internet sei ein Medium, welches in Sekundenschnelle den weltweiten freien Gedankenaustausch ermögliche, wird nach folgender Kurzmeldung vom 12.11.2002 wohl in absehbarer Zeit Geschichte sein: "Im US-Verteidigungsministerium laufen Bemühungen, ein gigantisches System zur weltweiten Überwachung des Internets einzurichten. Dazu will das Pentagon nach Medienberichten Zugriff zu Datenbanken in der ganzen Welt erhalten. Der Chef der "Informationsabteilung" im Pentagon, John Poindexter, erklärte in einem Interview der "Washington Post", Ziel sei es, die Spur von Terroristen überall hin verfolgen zu können. Das Überwachungssystem würde dann systematisch Millionen von Datenpaketen durchschnüffeln und so Kreditkartenabrechnungen, verdächtige Reiseaktivitäten oder ungewöhnliche Arzneimittelverschreibungen wie etwa zur Behandlung von Milzbrand aufdecken. "Wir können die Terroristen nur finden und ihnen zuvorkommen, wenn wir ihre Spur verfolgen", sagte der frühere nationale Sicherheitsberater. Er betonte, es würden noch Jahre vergehen, bis die Technologie entwickelt sei, um derart riesige Datenmengen zu filtern, so Poindexter weiter. Kritiker merkten an, die US-Regierung werde es sicher schwer haben, für ein solches Überwachungsprogramm die Zustimmung befreundeter Staaten einzuholen. Doch die Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren. Poindexters Abteilung verfügt über einen Jahresetat von 200 Millionen Dollar, und erste Grossaufträge zur Entwicklung der Schnüffelsoftware wurden schon vergeben. Nach Informationen der "Washington Post" berät Poindexter auch die Nationale Transportsicherheitsbehörde bei der Entwicklung eines Programms, um verdächtige Passagiere aufzuspüren."

Iran = Nach Irak nehmen die USA Iran ins Visier. Und die Hardliner in Washington denken noch weiter. Davor warnt der US-amerikanische Politologe Gabriel Kolko (70), der heute in Amsterdam lebt, und der sich in einem Buch mit dem »Century of War« (Jahrhundert der Kriege) beschäftigt. Syrien ist schwach. Das Land sei für die USA-Regierung kein großes Problem, meint Kolko, wohl aber für Israel. In Jerusalem wünsche man sich auch einen Regimewechsel in Damaskus. Washington aber mache sich viel mehr Sorgen um Iran. Das Land ist dreimal größer als Irak und wird vom militanten Islam regiert. Iran hat eine moderne Armee mit starken Raketentruppen. Seit Jahrzehnten fürchtet Washington eine Dominanz Teherans am Golf. Kolko nimmt an, dass die Pentagon-Planer nach dem Einmarsch in Bagdad ernsthaft über Iran nachdenken. Sprecher der Regierung haben das in den vergangenen Wochen bereits angekündigt. Ob die USA Iran angreifen werden, weiß Kolko nicht zu beantworten, ebensowenig wie die Bush-Leute selbst, wie er sagt. Allerdings sei man in Washington sehr besorgt, weil Iran dabei ist, Nuklearwaffen zu entwickeln. Deswegen werde interner Druck auf die USA-Regierung ausgeübt, den Feldzug, der mit dem Irak-Krieg begonnen hat, gegen Iran fortzusetzen. Israel werde Iran nämlich nicht gestatten, die Bombe zu bauen – weil sich diese Waffe direkt gegen das nukleare Potential Israels richten würde. Und Israel wolle das atomare Monopol im Nahen Osten behalten. Neuordnungspläne der USA gegen Friedenshoffnungen  - 17.04.2003

J

Johnson, Lyndon = US-Präsident, von dem das folgende Zitat stammt. Er sagte, als er 1965 den griechischen Botschafter in den USA ansprach: "Zur Hölle mit Ihrem Parlament und Ihrer Verfassung. Die USA sind ein Elefant, Zypern ist eine Fliege. Griechenland ist eine Fliege. Wenn diese beiden Typen weiterhin den Elefanten reizen, können sie vom Rüssel des Elefanten verprügelt werden, richtig gut verprügelt werden." Er meinte das ernst. Kurze Zeit später ergriffen die von den USA unterstützten Generale die Macht in Griechenland. Der Krieg gegen die Vernunft

K

Kampf gegen den Terrorismus = volkstümlicher Ausdruck für nahezu jede - u. U. auch völkerrechtswidrige - Massnahme zur Ausdehnung und Sicherung der Einflusssphäre von Grossmächten. Der Anfang im Kampf gegen den Terrorismus müsste wohl auf dem schmuddeligen Hinterhof der inoffiziellen US-Außenpolitik gemacht werden, jenem geostrategischen Genlabor, das monströse Produkte wie Bin Ladin und seine Jihad-Krieger freigesetzt hat und noch im Mai 2001 ein Regime wie die Taliban mit 43 Millionen Dollar sponserte, wie auch Todesschwadronen in Kolumbien, die "Befreiungsarmeen" im Kosovo  usw..

'Koalition der Willigen' = Von den USA abhängige Regierungen verschiedener Länder, die es sich aus wirtschaftlichen oder sicherheitspolitischen Gründen unmöglich leisten können, dem mehr oder weniger sanften Druck der US-Regierung zu widerstehen, welche aus Gründen des internationalen Ansehens auf Feigenblatt-Partner angewiesen ist. Typisches Merkmal dieser Koalition ist es, dass in den meisten dieser Staaten die durchaus 'unwillige' Bevölkerung eigentlich in der Mehrheit wäre, das Volk also den Kurs seiner Regierung ablehnt.

Kollateralschäden = angebl. unvermeidbare unschuldige zivile Opfer und Zerstörungen der zivilen Infrastruktur eines Landes bei Angriffen auf strategische Ziele. Der Begriff wurde beim Krieg in Ex-Jugoslawien populär.

Kontrolle, weltweite = “Es ist Kissingers Überzeugung... daß man mit der Kontrolle der Lebensmittel Menschen kontrollieren kann, und dass man durch die Kontrolle der Energie, insbesondere des Öl´s, Nationen und ihre Finanzsysteme kontrollieren kann. Indem Lebensmittel und Öl zusammen mit dem Weltwährungssystem internationaler Kontrolle unterstellt werden, könnte nach Meinung Kissingers eine lose geknüpfte Weltregierung bis 1980 eine Realität werden.” Paul Scott, Kolumnist

Kriegsspiele = werden nicht nur von Buben und pubertären Jugendlichen geliebt: Nachdem die UNO-Inspektoren in den Irak gelassen wurden, brachte der US-Sender MSNBC am 25.November ein zweistündiges "Dokudrama" über ein simuliertes "Stabsmanöver" des "Komitees der Prinzipale", in dem die wichtigsten Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrats der USA vertreten sind. Die Hauptrolle des Verteidigungsministers spielte der frühere CIA-Chef Woolsey, der in der simulierten Konferenz fordert: "Wir müssen einmarschieren... sonst hält uns die Welt für unentschlossen." Überhaupt ging bei diesem "Manöver im kleinen Kreis" alles nach Wunsch der Kriegsbefürworter: Jassir Arafat wird bei einem Angriff der israelischen Streitkräfte auf sein Hauptquartier lebensgefährlich verwundet, und Präsident Bush läßt sich durch nichts und niemanden davon abbringen, im Irak "aufzuräumen" - weder durch die Vernichtung der Palästinenser, noch einen Staatsstreich in Qatar, wo das Hauptquartier der US-Streitkräfte am Golf liegt, noch durch die Tatsache, daß der Irak mit den UNO-Inspektoren kooperiert. Am Ende der Sendung sind sämtliche mitspielenden "Experten" überzeugt, daß Saddam sie übers Ohr gehauen habe, und raten, den Krieg zu beginnen.

Kriegsverbrechen = Besonders irritierend und erschreckend sind Berichte über Kriegsverbrechen, die von Armeeangehörigen zivilisierter Rechtsstaaten begangen wurden. Am 16. März 1968 begingen Angehörige der US-Armee ein Kriegsverbrechen, indem sie das südvietnamesische Dorf My Lai überfielen, niederbrannten und im Verlauf weniger Stunden etwa 400 bis 500 Zivilisten massakrierten. Was von Anfang an verwundert, ist die Tatsache, dass der Fotograf Ron Haeberle, der die entscheidenden  Bilder vom Tatort schoss, überhaupt mitgenommen wurde. Niemand konnte ahnen, dass Haeberle sich von dem Schock, der My Lai für ihn bedeutete, nie mehr erholen würde, und dass er mit seinen Bildern quasi zum öffentlichen Kronzeugen der Anklage im Fall My Lai werden würde. Das Massaker

Kulturterroristen = Bezeichnung, welche für Regierungen sogenannter 'zivilisierter Nationen' eingeführt werden müsste, die es trotz intensiver Beratung von Seiten renommierter Altertumsforscher und wissenschaftlicher Vereinigungen tatsächlich fertigbringen, nur das irakische Ölministerium vor Verwüstungen zu schützen, während eigene Besatzungstruppen im überfallenen Land die Bevölkerung aktiv zum Plündern nationaler Kulturschätze mit Weltbedeutung auffordern. Dubiose Rolle amerikanischer Soldaten bei den Plünderungen im Irak

L

Luftschläge = neuere Bez. für Bombardierungen; z. T. militär. Taktik zur Vermeidung von Verlusten an eigenen Bodentruppen

M

Macht = Traum und Motivationsfaktor einiger Superreichen: “Wenn Sie schliesslich daran denken, was ich habe, was kann ich dann noch anderes anstreben?” Nelson Rockefeller

Machtkritik = notwendiges, aber nicht risikoloses Unterfangen selbst denkender und verantwortungsbewusster Menschen: “...es gibt eine Macht, die so organisiert ist, so subtil, so vollständig, so durchdringend, daß diejenigen, die sprechen, um sie zu verurteilen, besser nur flüstern.” Woodrow Wilson, ehem. Präsident der Vereinigten Staaten

Mainstream-Medien = Sie entscheiden über die Gewichtung von Meldungen: "Bush-Gegner nutzen das Web, weil sie sich in den herkömmlichen Medien nicht repräsentiert sehen. Studien zeigen, dass das Fernsehen den politischen Vorgängen immer weniger Sendeminuten widmet. Geradezu ausgesperrt von den Mainstream-Medien kommen sich Gegner des Kriegs gegen den Irak vor. Dass am letzten Oktoberwochenende Hunderttausende in Washington gegen einen Bagdad-Feldzug demonstrierten, war den nationalen Zeitungen keine Frontmeldung wert." (SonntagsZeitung vom 10.11.2002)

Massenvernichtungswaffen = atomare, chemische und biologische Waffen. Im Zusammenhang mit dem Irakkrieg erhob Uno-Chefwaffeninspektor Hans Blix schwere Vorwürfe gegen die US-Regierung: Washington habe den Krieg gegen den Irak lange geplant, kein Interesse an Massenvernichtungswaffen gehabt und durch den Krieg sogar zu deren Verbreitung beigetragen. "Ich glaube heute, dass die Suche nach Massenvernichtungswaffen für die USA und Großbritannien nur etwa an vierter Stelle kam", sagte Blix der spanischen Zeitung "El Pais". Das eigentliche Ziel des Krieges sei der Sturz Saddam Husseins gewesen. US-Präsident George W. Bush habe ihm im Oktober vergangenen Jahres versichert, die Waffeninspektionen der Vereinten Nationen zu unterstützen, sagte Blix. Der Chefinspektor erklärte aber, er habe schon damals gewusst, dass Mitglieder der US-Regierung einen Sturz des irakischen Regimes planten. Spätestens im März seien die "Falken ungeduldig geworden". Die Fälschung von Beweisen gegen Bagdad lasse sogar daran zweifeln, ob die USA jemals ernsthaft an die Existenz irakischer Massenvernichtungswaffen geglaubt hätten. Mittlerweile müsse Washington noch weniger als zuvor von seinen Behauptungen überzeugt sein. Die Verluste an Menschenleben und die "Zerstörung eines Landes" bezeichnete Blix als "äußerst hohen Preis, wenn die Gefahr der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen durch Uno-Inspektionen hätte eingedämmt werden können". Der Angriff auf den Irak werde die Gefahr der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen nicht verringern, sondern verstärken, sagte Blix der Zeitung. Washington habe das falsche Signal gesendet: dass ein Land riskiert, angegriffen zu werden, wenn es keine biologischen, chemischen oder nuklearen Waffen besitzt. Das beweise die im Vegleich zum Irak eher zurückhaltende US-Politik gegenüber der Atommacht Nordkorea. "Wenn ein Staat den Eindruck hat, dass seine Sicherheit garantiert ist, braucht er keine Massenvernichtungswaffen", sagte Blix. "Die Sicherheitsgarantie ist die erste Verteidigungslinie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen."

Medienpolitik = die Möglichkeit, trotz Erhaltung der Medienvielfalt die Meinung eines Grossteils der Konsumenten in eine vorgegebene Richtung zu lenken: “Ebenso bedeutend ist der Einfluss des 'Council on Foreign Relations' (Rat für Auslandbeziehungen; siehe unter entspr. Stichwort) auf die Massenmedien [...] Sie kontrollieren unsere großen Zeitungen, Zeitschriften, den Rundfunk und das Fernsehen...” Admiral a.D. Chester Ward, kritisches Mitglied des CFR

Menschenrechte = wird für Grossmächte zunehmend zu einem altertüml. Begriff; z.B. wird "Pochen auf die Einhaltung von M." als das Bestreben von Menschenrechtsaktivisten klassifiziert, "militärisch notwendige Massnahmen unter dem Vorwand der Moral zu behindern". Hingegen werden von Grossmächten im Vorfeld einer "Präventivverteidigung" gegen ein missliebiges Land gerne dessen Menschenrechtsverletzungen herausgestellt, so in Ex-Jugoslawien ("ethnische Säuberung des Kosovo"), im Vorfeld des 1. Golfkriegs (nachgewiesene Propaganda-Lüge "Irakis reissen Babies aus Brutkästen"), in Afghanistan ("Frauendiskriminierung") und als jüngstes Beispiel vor dem geplanten Irakkrieg ("Foltermethoden wie Augenausreissen"). Menschenrechtsorganisationen verwahren sich gegen eine solch instrumentalisierte und einäugige Menschenrechtspolitik. Judit Arenas Licea, Sprecherin von Amnesty International, nach der Vertreibung Saddam Husseins: "Wir sind enttäuscht, dass Menschenrechte als Kriegsgrund dienen mussten und dass nun die Menschenrechte der Iraker verletzt werden." Von wenig Sensibilität zeugt schon der Umstand, dass man Iraker auch in Abu Hraib, einem gefürchteten Gefängnis des Hussein-Regimes in der Nähe von Bagdad, in dem nach Wolfowitz 30.000 Menschen ermordet wurden, einsperrt. Dort soll ein Häftling von US-Soldaten bei einer Revolte gegen die schlechten Bedingungen erschossen worden sein. Britische Dossier über Folter und Hinrichtungen im Irak .

Militärschläge = umschreibende Bezeichnung für Kriegsgräuel

MPRI = Abkürzung für "Military Personal Ressources Inc."; ein privates US-Unternehmen, welches unter der Führung von pensionierten US-Generälen und -Offizieren Söldner für politisch heikle Operationen rekrutiert. Einer der Hauptauftraggeber der MPRI ist die CIA, welche MPRI-Einsätze koordiniert. Die Beauftragung privatwirtschaftlich organisierter Söldnereinheiten dient der US-Regierung dazu, im Falle unvorhergesehener Komplikationen oder Menschenrechtsverletzungen jede Verantwortung zu dementieren. MPRI-Instruktoren wurde etwa im Balkan seit 1995 eingesetzt, um kosovarische UCK-Einheiten zu trainieren. Gemäss Franz-Josef Hutsch, Ex-Major der Deutschen Bundeswehr, ist die MPRI die private Militäragentur schlechthin, die sogenannte dreckige Jobs für die CIA oder generell für die US-Nachrichtendienste erledigt. Die Firma arbeitet in allen möglichen sensiblen Bereichen, in denen man ein offizielles Auftreten der Vereinigten Staaten verhindern will. Da könne es laut Hutsch zu grotesken Situationen wie 2001 kommen, als MPRI auf der einen Seite die mazedonische Armee ausgebildet hat, finanziert durch das Pentagon, also ganz offiziell - auf der anderen Seite aber auch die albanische UÇK in Mazedonien unter ihren Fittichen hatte. Vieles spreche dafür, dass die CIA Auftraggeber war. Dieses amerikanische Doppelspiel auf dem Balkan habe unter anderem zu der Groteske geführt, dass im August 2001 von Camp Bondsteel im Kosovo aus US-Fallschirmjäger 17 Ausbilder der MPRI zusammen mit UÇK-Kämpfern aus Aracinovo evakuierten - kurz bevor der Ort durch die mazedonische Armee eingenommen wurde. MPRI war gemäss Hutschs Recherchen während des Jugoslawien-Krieges auch in Kroatien und Bosnien aktiv. In Bosnien wurde MPRI ganz offiziell engagiert, um die Armee der bosnisch-kroatischen Föderation zu reformieren - das war Teil eines internationalen Hilfsprogramms und passierte nach dem Abkommen von Dayton, das Ende 1995 unterschrieben wurde. Aber MPRI war auch schon vorher in Bosnien und in Kroatien. Als die kroatische Armee im Dezember 1994 praktisch besiegt war, wurde sie dank MPRI reorganisiert und in die beiden Operationen "Blitz" im Mai 1995 und "Gewittersturm" zur Vertreibung der Serben aus West-Slawonien beziehungsweise der Krajina im August 1995 geführt. Während seinen Recherchen war Hutsch eigenen Angaben zufolge auf dem Gefechtsstand einer kroatischen Brigade, auf dem die Kommandosprache Englisch war. MPRI habe nicht nur die Militäroperationen geführt, sondern auch dafür gesorgt, dass es zugleich NATO-Luftangriffe auf serbische Stellungen gab. Das würde man militärisch als "Close Air Support" für Bodentruppen bezeichnen. Auch wenn das von MPRI dementiert werde, bleibt Hutsch bei seiner Darstellung: "Ich habe selbst gesehen und gehört, wie ein amerikanischer MPRI-Offizier einem kroatischen Brigadekommandeur bei den Angriffen auf Glina während der Operation 'Sturm' Anweisungen gab." Ein Interview mit Franz-Josef Hutsch unter http://www.freitag.de/2004/46/04460801.php. Privatsöldner sind – so die offizielle Lesart Washingtons – weder der Jurisdiktion der US-Armee unterstellt noch der im Stationierungsland. Für Straftaten können sie nur belangt werden, wenn die US-Regierung ihre Auslieferung verlangt. Die Konsequenzen dieser stark verminderten Haftung zeigten sich im Irak, wo seit dem vergangenen Jahr rund 20000 private Sicherheitsleute beschäftigt sind. Dabei geht es um Personenschutz, Sicherung von Ölfeldern und anderem Privatbesitz – und um Spezialaufträge der US-Armee. So arbeiteten im Folter-Gefängnis von Abu Ghraib 37 solche »Contractors« (im Lager Guantánamo auf Kuba sind es übrigens 30). Der offizielle Untersuchungsbericht der US-Armee nennt vier Hauptverdächtige, die entweder direkt oder indirekt für die Misshandlungen in Abu Ghraib verantwortlich waren. Zwei dieser Verhörspezialisten waren Angestellte der amerikanischen Firmen Caci bzw. Titan. In Stellenanzeigen hatte Caci zuvor nach Spezialisten für die Durchführung und Auswertung von Verhören im Irak gesucht, wobei ein Angebot mit dem bezeichnenden Argument warb, der Kandidat könne unter »minimaler Aufsicht« arbeiten. Caci führt seit einiger Zeit auch Verhöre von Terrorverdächtigen in Bosnien und im Kosovo durch. Homepage der MPRI unter http://www.mpri.com/. Die Firma hat auch eine Zweigstelle in Europa: http://www.mpri.com/site/int_europe.html  Eine ausführliche Dokumentation verdeckter MPRI-Operationen auf dem Balkan enthält das Buch von Jürgen Elsässer: "Wie der Dschihad nach Europa kam"  Eine weitere Dokumentation von MPRI-Aktivitäten unter http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Privatkriege/elsaesser.html

N

Nation Building = vermutl. die einschneidenste Form ausländ. Intervention; massive aussenpolitische Regulierung der Politik eines Landes. Der Prozess des "N.B." sieht die Ersetzung oder - im Fall anarchischer Verhältnisse  - Schaffung von Regierungsstrukturen und politischer Führung nach dem Geschmack der intervenierenden Mächte vor. Durch solch tiefgreifende Einmischung hervorgerufener Widerstand verlangt beträchtliche militärische Präsenz der "Nation Builder". Vorläufer: Franklin D. Roosevelt rühmte sich, die Verfassung Haitis geschrieben zu haben, als er (assistant secretary = Schreibstubenoffizier?) der Navy war. Warren Harding, Gegenkandidat von Woodrow Wilson um die Präsidentschaft, antwortete darauf, dass er einen "assistent secretary" der Flotte nicht die Macht geben würde, eine Verfassung für hilflose Nachbarn auf den Westindischen Inseln zu schreiben und sie ihnen mit den Spitzen der Bajonette in den Hals stopfen zu lassen. Als die USA aus Haiti abzog, hinterliess sie einige gute Strassen, wenige Schulen, und so gut wie keine Demokratie.

NATO = Kurz vor dem Jugoslawien-Krieg, anlässlich der Feier 50. Jahrestags im April 1999, hat sich die Nato neue Statuten gegeben und ihr Bündnis nach folgenden 5 Gesichtspunkten grundlegend neu ausgerichtet: 1.Die Nato kann entgegen den Bestimmungen ihres Artikels 5 außerhalb ihres Vertragsgebietes militärisch intervenieren. 2.Nach 50 Jahren ist die Nato nicht mehr ein Verteidigungsbündnis, sondern ist ein Angriffsbündnis geworden. 3. Die Nato hat sich - entgegen ihren Gründungsstatuten - das Recht angemaßt, gegen jedes souveräne Land zu intervenieren. 4.Die Nato maßt sich das Recht an so zu handeln, ohne oder gar gegen das Mandat irgendeiner anerkannten internationalen Institution, sei es die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) oder die Vereinten Nationen, wie es ausdrücklich vom Vertrag aus dem Jahre 1949 verlangt wird. 5.Schließlich maßt sich die »neue Nato« das Recht einen Krieg zu beginnen an ohne förmliche Zustimmung oder rechtmäßigen Auftrag von den Parlamenten oder Kongressen seiner Mitgliedstaaten. Kurzgefaßt maßt sich die Nato in allen Bereichen, die sie als Fall für Krisenmanagement identifiziert hat, dieselben oberherrschaftlichen Befugnisse an, wie sie auf dem Gebiete der Weltfinanz bereits vom Internationalen Währungsfonds ausgeübt wird - mit den entsprechenden Verfahrensweisen des unentrinnbaren Zwangs und den globalen Verheerungen, die dieses Krisenmanagement bereits angerichtet hat. Die NATO in Prag verfasst die neue militärische Weltordnung

New World Order = Neue Weltordnung: die Idee einer zentralen Lenkung aller Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens auf unserem Planeten; keine neue Idee, wie die alte Abbildung auf der US-amerikanischen One-Dollar-Note zeigt, aber seither vorangetrieben und durch die globale Vernetzung in den Bereich des Möglichen, des Realisierbaren und des Geplanten gerückt (novus ordo saeclorum = lat. "neue Ordnung des Zeitalters" / "annuit coeptis" = ).

New York Times = renommierte US-amerikan. Zeitung; berichtete, dass durch militärische Fehlgriffe der US-Luftwaffe oder den übertriebenen Einsatz von Bomben Hunderte von Zivilisten in Afghanistan getötet worden seien. Auch beim Beschuss von militär. Zielen seien oft Zivilisten ins Visier geraten. Sie bezog sich auf die sechsmonat. Untersuchung von 11 Orten, an denen 400 Zivilisten getötet worden seien. Oft seien Ziele mit überdimensionierter Sprengkraft bombardiert worden. Die nichtstaatl. US-Org. Global Exchange berichtete der Zeitung, sie habe bei ihren Recherchen eine Liste mit 812 getöteten Zivilisten erstellt. Diese Zahl werde sich vermutlich weiter erhöhen, wenn auch Bewohner abgelegener Dörfer erreicht würden; vgl. auch "Kollateralschäden".

NSSM 200 = National Security Study Memorandum 200: Am 24. April 1974, auf dem Höhepunkt der Ölkrise, unterschrieb der Sicherheitsberater des Weißen Hauses ein Memorandum, das die Grundlinien der US-Politik für die nächsten Jahre festlegte. Das „National Security Study Memorandum 200“ trug den Titel „Auswirkungen des weltweiten Bevölkerungswachstums auf die Sicherheit der Vereinigten Staaten und ihre Interessen in Übersee“. Es richtete sich an alle Kabinettsmitglieder, an den Generalstab und die verantwortlichen Leiter der CIA und anderer Dienste der USA. Am 16. Oktober 1975 bestätigte Präsident Gerald Ford auf Betreiben seines Außenministers in einem weiteren Memorandum die Notwendigkeit „amerikanischer Führung in Sachen Weltbevölkerung“. Es bezog sich im wesentlichen auf das geheime Memorandum NSSM 200. Die beiden US-Memoranden argumentierten, das Bevölkerungswachstum in den Entwicklungsländern, die an die Schwelle zur Industrialisierung heranrückten und in denen wichtige Rohstoffquellen lagen, stelle eine „potentielle Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA“ dar. NSSM 200 warnt davor, daß diese Länder unter dem Druck ihrer wachsenden Bevölkerung von den USA für ihre Rohstoffe höhere Preise und für sie günstigere Handelsbedingungen durchsetzen könnten. Es listet dreizehn Länder auf, die sich als „strategische Ziele“ für amerikanische Initiativen zur Bevölkerungskontrolle anböten. Zitat aus dem Memorandum: „Um wieviel wirksamer sind Ausgaben für Maßnahmen zur Bevölkerungskontrolle als Investitionen, die die Produktion anheben, zum Beispiel Investitionen in Bewässerungsanlagen, Kraftwerke und Fabriken.“ Imperialisten des 19. Jahrhunderts hätten sich nicht deutlicher ausdrücken können. Damit hatte sich die US-Regierung einem politischen Programm verschrieben, das den Abbau der eigenen gewerblichen Wirtschaft in Kauf nahm und dem Rest der Welt Hunger, Elend und vorzeitiges Sterben verordnete. Als wichtigste Opfer der Maßnahmen zur Bevölkerungskontrolle nennt die Studie die Länder in der Reihenfolge: Brasilien, Pakistan, Indien, Bangladesch, Ägypten, Nigeria, Mexiko, Indonesien, die Philippinen, Thailand, Türkei, Äthiopien und Kolumbien. Über die überwiegend nicht „aufstrebende“ Entwicklung dieser Länder seit 1974 kann man sodann ins Grübeln geraten. Damit es nicht in Vergessenheit gerät: Urheber des Memorandums und verantwortlich dafür, daß es für die US-amerikanischen Sicherheitsdoktrinen verbindlich wurde, ist niemand anders als Sir Henry A. Kissinger. Das ehemals geheime Dokument wurde am 6. Juni 1990 für die Öffentlichkeit freigegeben (und kann im amerikanischen Nationalarchiv in Washington eingesehen werden).

O

Ölwaffe = «Bohren nach Öl? Sie meinen, in die Erde bohren und versuchen Öl zu finden? Sie sind verrückt!» Das sagten Bohrarbeiter vor dem ersten Öl-Bohr-Projekt im Jahre 1859. Anfänglich wurde das Öl vor allem als Leuchtpetrol und Schmiermittel verwendet. Mit der Erfindung des Verbrennungsmotors, des Ölbrenners und dem Aufschwung der Petrochemie ist das "schwarze Gold" zum unentbehrlichen Rohstoff der technischen Kultur und einem begehrten Objekt der Spekulation geworden. Wer über die Förderung, Verarbeitung und Handel Macht gewinnt, kann auch die Weltpolitik und die Weltkonjunktur massgeblich steuern. Das zeigte in aller Deutlichkeit die Erdölkrise in den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts, ausgelöst durch den Palästina-Konflikt. Das Kartell der OPEC-Staaten drosselte die Förderung drastisch, um auf die westlichen Staaten Druck auszuüben. Nach dem Fall des Regimes von Saddam Hussein könnte die USA den Druck auf die OPEC-Staaten erhöhen, indem die neuen Herren im Irak durch eine favorisierte Förderung der Ölmenge die Macht der OPEC brechen. Vermutlich hatte die Absicht Saddams, seine Ölverkäufe in Zukunft in Euro abzuwickeln, die Absicht der US-Regierung noch verstärkt, ihren Einfluss im Irak geltend zu machen. Dadurch wurde der Status des Dollars als Weltwährung (Petro-Dollars) behauptet. Vermehrt sollte bedacht werden, dass die Ölvorräte begrenzt sind. Allein diese Tatsache sollte Ansporn genug sein, erstens sparsam mit dem kostbaren Gut umzugehen, und andrerseits mit hoher Priorität Alternativen zur einseitigen Ölabhängigkeit zu entwickeln. - 18.04.2003

"Optionen offenhalten" = landläufige Bezeichnung für gezieltes Vorgehen, bei dem allfällige Gegner desselben über die wahren Absichten im Unklaren gelassen werden sollen; vgl. auch "Entscheidungen".

P

Pancevo-Krebs = Als "Pancevo-Krebs" bezeichnen die Ärzte eine Krankheit, unter der vor allem Arbeiter der PVC-Fabrik Petrohjemija in Pancevo, Ex-Jugoslawien, leiden. Es ist ein Krebs, der die Leber befällt. Verantwortlich gemacht werden dafür hauptsächlich die Chemikalien Ethylen-Dichlorid (EDC) und Vinyl-Chlorid-Monomer (VCM), Grundstoffe der PVC-Produktion. Der "Pancevo-Krebs" hat in den Jahren seit dem Jugoslawien-Krieg der NATO von 1999 massiv zugenommen, denn es sind gerade diese Chemikalien, die durch die NATO-Bomben in grossem Umfang freigesetzt wurden. Die UNEP hat nach dem Krieg in Jugoslawien 26 Projekte identifiziert, die dringend durchgeführt werden müssten, um das Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung zu reduzieren. Für die Umsetzung würden 20 Millionen Dollar benötigt. Bis jetzt sind bei Sammelaktionen in den europäischen Hauptstädten nur 11 Millionen zusammengekommen. Deutschland ist mit 870.000 Dollar dabei. Während die NATO-Staaten in den drei Kriegsmonaten etwa 12 Milliarden Dollar ausgaben, um den Angriff auf Jugoslawien zu führen, scheint kein Geld mehr in den Kassen zu sein, um der Bevölkerung Ex-Jugoslawiens beim Wiederaufbau zu helfen. Um wirklich Clean Up durchzuführen, würden Hunderte von Millionen Dollar benötigt. http://www.akweb.de/ (Suchbegriff 'Pancevo' eingeben! Artikel "Komisches Gefühl")

Pax americana = "amerikanischer Friede"; dem antiken römischen Begriff "pax romana" nachgebildet, eine Idee, welche dadurch charakterisiert ist, dass durch die Dominanz einer einzigen "Weltmacht" der Weltfriede am besten garantiert werde. ( Das neue Byzanz )  Der Irakkrieg, der Alleingang der USA, die Idee des Pax Americana, die militärische Aufrüstung und das Konzept von Präventivkriegen sind bekanntlich schon lange von konservativen Kreisen ausgearbeitet worden, die noch aus der Zeit von Reagan und Bush sen. stammen und mit Bush jun. offenbar den geeigneten Kandidaten gefunden haben, ihre Pläne sukzessive umsetzen (  Irak-Krieg von langer Hand vorbereitet). Die Anschläge vom 11.9. haben die Umsetzung enorm begünstigt und fast jeden innenpolitischen Widerstand beseitigt. Gelungen ist auch, was Richard Perle, einflussreicher Berater des Pentagon und einer der Köpfe der konservativen Revolution, unverblümt sagt: "Dank sei Gott für den Tod der Vereinten Nationen."

Pentagon = Das State-Department, also das US-Außenministerium, hat im Laufe der Zeit enorm an Bedeutung verloren, gleichzeitig vollzog sich aber der Aufstieg des Pentagon, also des Verteidigungsministeriums. Das heute allerdings nicht mehr viel mit Verteidigung zu tun hat, sondern zu einer Art Nebenregierung geworden ist. Leider beherzigen die Amerikaner nicht die klassischen Warnungen etwa George Washingtons oder Dwight D. Eisenhowers: Ein zu großes stehendes Heer gefährdet die Demokratie. Dies rief der angesehene US-Politologe Chalmers Johnson in einem Interview über Aufstieg und Fall des amerikanischen Imperiums in Erinnerung. Chalmers Johnsons berühmtes Buch "Ein Imperium verfällt"

Philanthropie = ("Menschenliebe") manchmal auch Taktik, machtpolitische Schachzüge als Menschenfreundlichkeit zu verkaufen: “Die Philanthropie ist das wesentliche Element beim Aufbau der Rockefeller-Macht. Sie gibt den Rockefellers einen guten Ruf von unschätzbarem Wert als öffentliche Wohltäter, der in der Öffentlichkeit so hoch eingeschätzt wird, daß auch die Verantwortung für öffentliche Angelegenheiten in die Hand der Rockefellers gelegt wird. Philanthropie bringt mehr Macht mit sich als Reichtum allein liefern kann.” Myer Kutz, “Rockefeller Power"

Präsidialmacht = Der frühere US-Präsident Bill Clinton, beteuerte seine Machtlosigkeit als amerikanischer Präsident am 4.10.2002 während einer Diskussion im Amerikahaus in München. Auf die Frage einer Studentin, wie denn die wahren Machtverhältnisse im Weissen Haus tatsächlich wären, antwortete Clinton sinngemäss und mit weitgefassten Sätzen, daß er als Präsident der USA praktisch gar keine Macht hätte. Fragt sich also, wer tatsächlich die Fäden zieht, denn dass Macht ausgeübt wird, erfahren wir alle Tage.

Präventivverteidigung = ("pre-emptive first strike") Ersatzbegriff für Angriffskriege; US-Präsident Bush vor der Militärakademie West Point: "Wir müssen uns den schlimmsten Bedrohungen stellen, bevor sie geschehen. Wenn wir warten, bis sie voll zum Vorschein kommen, haben wir zu lange gewartet." Die beste Verteidigung sei der Angriff, sagte Bush.

Pressefreiheit = das Vertrauen der Öffentlichkeit eines sog. freien Landes in die journalistische Integrität und Unabhängigkeit seiner Journalisten. Dazu ein Zitat, das hellhörig machen sollte: "So etwas wie eine freie Presse gibt es nicht. Sie wissen es, und ich weiß es", sagte John Swaiton, in den 60er und 70er Jahren des 19. Jahrhunderts Herausgeber der angesehenen 'New York Times' in seiner Abschiedsrede. Er fuhr fort: "Nicht einer unter Ihnen würde sich trauen, seine ehrliche Meinung zu sagen. Die eigentlich Aufgabe des Journalisten besteht darin, die Wahrheit zu zerstören, faustdicke Lügen zu erzählen, die Dinge zu verdrehen und sich selbst, sein Land und seine Rasse für sein tägliches Brot zu verkaufen. Wir sind Werkzeuge und Marionetten der Reichen, die hinter den Kulissen die Fäden in der Hand halten. Sie spielen die Melodie, nach der wir tanzen. Unsere Talente, unsere Möglichkeiten und unser Leben befinden sich in den Händen dieser Leute. Wir sind nichts weiter als intellektuelle Prostituierte." - (Mit dem Zitieren dieser Meinung sei Journalisten nicht grundsätzlich eine solche Haltung unterstellt! Das Zitat soll vielmehr zum Nachdenken über mediale Strukturen Anlass geben.)

Printmedien = Die gutbürgerliche Gewohnheit des täglichen Zeitungslesens wurde schon längst als Mittel zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung erkannt und eifrig genutzt. Dabei kann oft auch von Bedeutung sein, worüber NICHT berichtet wird. David Rockefeller, Gründer der Trilateralen Kommission, erklärte in einer Ansprache vor der Trilateralen Kommission im Juni 1991: "Wir sind dankbar gegenüber der "Washington Post", der "New York Times", gegenüber dem "Times Magazine" und anderen grossen Zeitungen, deren Chefs an unseren Treffen teilgenommen und ihr Versprechen auf Diskretion während fast 40 Jahren eingehalten haben. Es wäre uns kaum möglich gewesen, unseren Plan für die Welt so zu entwickeln, wenn wir in all diesen Jahren Gegenstand von Berichten in den Massenmedien gewesen wären. Gegenwärtig ist die Arbeit viel komplizierter, aber zugleich weit fortgeschritten, um eine Weltregierung zu erreichen. Die supranationale Souveränität einer intellektuellen Elite und der internationalen Grossbanken (world bankers) ist sicherlich einer nationalen Selbstbeschränkung wie in den vergangenen Jahrhunderten vorzuziehen." (Quelle: Loreto-Bote 4/2003 Nr.41)

Psycho-Krieger = Spezialeinheiten für die psychologische Kriegsführung, z.B. in den Massenmedien. Desinformation auf höchster Ebene betreibt der US-Sender CNN in Krisenzeiten schon seit Jahren. Bereits während des USA- und NATO-Krieges gegen Jugoslawien hatte der Sender Soldaten aus so genannten Psyops-Einheiten für Psychologische Kriegsführung beschäftigt. Und das mit Wissen aller massgeblich Beteiligten. Als die niederländische Wochenzeitschrift »Trouw« dies im Februar 2000 enthüllte, wurde die Geschichte nur von einigen europäischen Medien aufgegriffen, von den US-amerikanischen jedoch ignoriert. Ein Sprecher der US-Army hatte damals gegenüber »Trouw« die Existenz von Psycho-Kriegern des Pentagon in der CNN-Redaktion bestätigt. Major Thomas Collins vom U.S. Army Information Service sagte, dass »Psyops-Personal, Soldaten und Offiziere, im CNN-Hauptquartier in Atlanta« im Rahmen des Programms »Training bei der Industrie« eingesetzt worden seien. Sie hätten als »reguläre Angestellte von CNN« gearbeitet. Es sei »vorstellbar«, dass sie »während des Kosovo-Krieges« in der Redaktion »an Geschichten gearbeitet« hätten. Denkbar sei auch, dass sie die »CNN-Nachrichten über die Krise ein wenig beeinflusst haben könnten«. Sie hätten »an der Produktion von Nachrichten eines neuen Typs gearbeitet«, bekräftigte Collins. http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=41637&IDC=2

P2OG = "Proactive, Preemptive Operations Group"; geplante US-Spezialtruppe, deren Aufgabe nach Informationen des Militärexperten William Arkin wäre, die verdeckten Operationen von CIA und Militärs zusammenzuführen. Verantwortlich für die P2OG soll eine neu zu schaffende "Special Operations Executive" im National Security Council (NSC) sein. Als ein mögliches Einsatzszenario nennt das Defense Science Board verdeckte Aktionen, die terroristische Gruppen zu Reaktionen veranlasst. Wenn diese sich dann zeigten, könne das amerikanische Militär schnell zuschlagen. Wie das aussehen könnte, hat das US-Militär am 4. November 2002 vorgemacht. Damals tötete eine Hellfire-Rakete, abgeschossen von einem Unbemannten Flugobjekt vom Typ Predator, mutmaßliche Terroristen im Jemen. Das Militär verdeckte Operation durchführen zu lassen, ist u.a. deswegen rechtlich problematisch, weil das Militär nicht denselben Regeln unterliegt wie die CIA. So muss der Geheimdienst dem Kongress über seine verdeckten Aktivitäten Bericht erstatten. Sollte die P2OG beim National Security Council (NSC) angesiedelt werden, liefe das auf eine Stärkung des Präsidenten hinaus, dem der NSC unterstellt ist. Dem Parlament könnte damit die Kontrolle über verdeckte Operationen entgleiten.

Q

R

Raffinierte Bomben = siehe "Smart Bombs"

Rechtfertigung = Gewalt und Machtstreben versteckt sich gerne hinter vorgehaltenen Erklärungen und Rechtfertigungen. Alexander Solschenizyn, der bekannteste sowjetische Bürgerrechtler, drückte es in seiner nie gehaltenen Nobelpreisrede von 1970 so aus: «Das Ausmass der Erschütterungen der westlichen Gesellschaft nähert sich, von aussen gesehen, dem Grenzwert, jenseits dessen das System aus dem Gleichgewicht gerät und auseinanderfallen muss. Immer weniger zurückgehalten durch die Rahmen jahrhundertealter Gesetzlichkeit schreitet die Gewalt frech und siegreich über die ganze Welt, unbekümmert darum, dass ihre Unfruchtbarkeit schon oft in der Geschichte offenbart und bewiesen worden ist. Es triumphiert oft nicht die grobe Gewalt selbst, sondern ihre hinausposaunte Rechtfertigung.»

Regierungswechsel = in den USA: “Die Rockefellers sind die Personifizierung des beharrenden Establishments der Nation: Regierungen wechseln, die Wirtschaft wandelt sich, die Allianzen mit anderen Ländern verändern sich - Die Rockefellers bleiben.” Walter Cronkite, CBS-Bericht ”Die Rockefellers”

RIIA (Royal Institute of International Affairs) = Wurde vor dem ersten Weltkrieg gegründet. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten der Chef des MI6 Lord Toynbee, der Schriftsteller H. G. Wells, der Leiter des Round Tables Lord Alfred Milner und der Erfinder der so genannten Geopolitik H. J. Mackinder. Die Aufgaben des RIIA sind dieselben wie die des CFR in den USA.

Rockefeller, David = Zitat des Großbankiers David Rockefeller vor der Bilderberger Konferenz 1991 in Baden-Baden, aus dem Forum des Regener Treffens, 21.10.01: "We are on the verge of a global transformation. All we need is the right major crisis and the nations will accept the New World Order." David Rockefeller: "Wir stehen am Rande einer weltweiten Umbildung. Alles, was wir brauchen ist die richtige, allumfassende Krise, und die Nationen werden in die Neue Weltordnung einwilligen."

Rothschild Bank = ist keine elitäre Organisation, aber ein Beispiel dafür, wie eine Bank das Weltgeschehen lenken kann. Der Gründer des Hauses Rothschild, Mayer Amschel Rothschild (1743-1812), wurde in Frankfurt am Main geboren. Obwohl er ursprünglich Rabbi werden wollte, kam er nach dem Tod der Eltern als Lehrling in eine Bank. 1776 gründete er im jüdischen Viertel der Stadt seine eigene Bank und erlangte Bedeutung als Finanzberater des reichen Landgrafen von Hessen-Kassel, Wilhelm IX., und der britischen Regierung während der französischen Revolution. Mayer Amschel hatte fünf Söhne Amschel Mayer Rothschild (1773-1855), Salomon Rothschild (1774-1855), Nathan Mayer Rothschild (1777-1836), Karl Rothschild (1788-1855) und James Rothschild (1792-1868). Die fünf verteilten sich auf ganz Europa und gründeten Zweigstellen. Der Älteste, Amschel Mayer Rothschild, wurde nach dem Tod seines Vaters Oberhaupt des Rothschild Imperiums und leitete die Deutsche Filiale in Frankfurt am Main. Als 1862 Otto von Bismarck zum preußischen Ministerpräsidenten ernannt wurde regierte dieser ohne einen parlamentarisch gebildeten Haushalt. Aus diesem Grunde wurden ihm Kriegskredite für den zweiten Deutsch-Dänischen Krieg und den Deutschen Krieg nicht bewilligt. Dies führte zu einer Finanzierung durch das Bankhaus Rothschild. Die Frankfurter Filiale wurde 1901 aufgelöst und 1989 von "N M Rothschild & Sons" ersetzt. Der zweite Sohn, Salomon Rothschild (1774-1855) gründete nach den Napoleonischen Kriegen eine Zweigstelle des Bankhauses Rothschild in Wien. Es wickelte einen großen Teil der Bankgeschäfte für das Haus Habsburg ab. Die Filiale in Wien bestand bis zum Einmarsch der Deutschen in Österreich im Jahre 1938. Nathan Mayer Rothschild (1777-1836), der dritte Sohn, gründete den britischen Zweig des Bankhauses Rothschild (N M Rothschild & Sons) in London 1805. Er war wesentlich an Finanzoperationen in den Kriegen gegen Napoleon I. beteiligt und festigte so den Einfluss und das Vermögen des Hauses Rothschild. Nathan Mayers ältester Sohn, Lionel Nathan Rothschild (1808-1879), wurde sein Nachfolger in der Londoner Filiale. Er finanzierte eine Mehrheitsbeteiligung am Suezkanal (1875). Lionel Nathan wurde auch das erste jüdische Mitglied im britischen Parlament. Lionels Sohn, Sir Nathan Mayer, 1. Baron Rothschild (1840-1915), war Parlamentsmitglied und wurde 1855 auch der erste jüdische Peer (Mitglied des Oberhauses im britischen Parlament). Das Bankhaus Rothschild in London wurde unter Leitung von Lionel de Rothschild (1882-1942) und Anthony Gustav de Rothschild (1887-1961) weitergeführt, beides Ururenkel von Mayer Amschel. Die Londoner Filiale ist bis heute noch eine wichtige internationale Bank und hat mittlerweile Filialen in der ganzen Welt. Karl Rothschild (1788-1855), Mayer Amschels vierter Sohn, gründete in den zwanziger Jahren des 19. Jahrhunderts die Filiale des Hauses Rothschild in Neapel. Die italienische Niederlassung war nie so erfolgreich wie die anderen und wurde um das Jahr 1861 aufgelöst. 1984 wurde auch diese Bank von "N M Rothschild & Sons" neu gegründet. Der jüngste Sohn, James Rothschild (1792-1868), gründete 1817 die Pariser Filiale des Hauses Rothschild. 50 Jahre lang blieb er der einflussreichste Bankier Frankreichs. Er war auch ein bekannter Kunstmäzen und Führer des französischen Judentums. Alphonse Rothschild (1827-1905), der älteste Sohn von James folgte ihm nach. Der jüngste Sohn, Edmond James Rothschild (1845-1934), half bei der Finanzierung der Gründung jüdischer Siedlungen in Palästina. Seit dem 2. Weltkrieg wurde der französische Zweig von drei Nachkommen des ersten James Rothschild geleitet: Baron Guy de Rothschild (*1909), Baron Alain de Rothschild (1910-1982) und Baron Elie Robert de Rothschild (*1917). Die Bank wurde 1982 verstaatlicht. 1989 wurde sie jedoch von "N M Rothschild and Sons" unter dem Namen "Rothschild an Cie" neu gegründet. Die Bank findet sich im Internet unter www.rothschild.de (nicht zu verwechseln mit der .com Adresse, die gehört Jeff Rothschild, der seit 10 Jahren Softwareentwickler ist!).

Rubin, James = Polit-Berater der US-Regierung; meint zu europ. Einwänden gg. US-Politik: "Es gibt Haltungen, da werde ich ungeduldig, z. B. wenn die USA für alles verantwortlich gemacht werden. Dabei ist die USA nicht die Wurzel allen Übels sondern Teil der Problemlösung, wenn auch manchmal mit Schwächen behaftet." Diese Aussage möge vor billigem Antiamerikanismus bewahren. Nichtsdestotrotz sind die Auswirkungen der gegenwärtigen US-Politik ein zentraler Teil des "Weltproblems".

S

Schurkenstaat = in der westl. Welt verbreitete  Bez. für autoritär geführtes Land, das von Grossmächten als Bedrohung wahrgenommen wird, resp. einer Regierung, deren Haltung geopolit. Interessen im Wege steht; die Bez. kann einem Staat je nach strateg. Priorität willkürlich zu- und aberkannt werden.

Shock and Awe = ('Angst und Schrecken') US-Taktik, mit massiven militärischen Mitteln eine Drohkulisse aufzubauen, um einem Gegner schon vor Beginn eines Angriffs zu signalisieren, dass jeder Widerstand zwecklos sei und mit Vorteil zu unterbleiben habe.

Sicherheitsanstrengungen = militärische Aufrüstung, auch zur Ankurbelung des Rüstungsexports.

Sklaverei = ein Übel, das in der westl. Zivilisation als überwunden geglaubt auch in der heutigen Zeit wieder aufleben könnte: “Einzelne Akte der Tyrannei können einer zufälligen Tageslaune zugeschrieben werden, aber eine ganze Serie von Unterdrückungsakten, die zu einer bestimmten Zeit beginnen und unverändert alle Ministerwechsel überdauern, beweisen klar, daß ihnen ein vorsätzlicher und systematischer Plan zugrunde liegt, nach dem wir in die Sklaverei geführt werden sollen.” Thomas Jefferson, US-amerikanischer Präsident

Smart Bombs = sympathischer Name für neue kleine Atomwaffen, die unterirdische Ziele zerstören können; mit erheblichen Verstrahlungsfolgen für die Nachkriegsgeneration; vgl. auch "Überraschende militärische Lage"

Sofortexekution = Methode, mit der die USA des Terrorismus verdächtigte Drahtzieher ohne Gerichtsverfahren auf fremdem Staatsgebiet töten, z. B. mit "Hellfire"-Raketen, die von ferngelenkten Flugzeugen aus abgefeuert werden, oder auch mittels präparierter Sprengladungen. Die Lokalisierung  der Todeskandidaten geschieht z. B. durch die Ortung von deren Satellitentelefonen. Diese Methode, wesentlich israelischen Vorbildern nachgebildet, wirft für einen Rechtsstaat heikle juristische Fragen auf: Zu leicht werden auch zufällig sich in der Nähe aufhaltende Unschuldige getötet, u. U. sogar eigene Landsleute. So kam beim jüngsten Terroristen-Abschuss vom 3. November 2002 in Jemen auch ein in den USA geborener Amerikaner, Sohn eines saudi-arabischen Vaters, mit dem Namen Kamal Derwish, ums Leben, der von der CIA als mitreisendes al-Qaida-Mitglied betrachtet wurde. Er war nicht das primäre Ziel, sondern Abu Ali al-Harithi, von dem die CIA annimmt, dass er der Planer des Angriffs auf das amerikanische Kriegsschiff Cole im Oktober 2000 gewesen sei. Uncle Sam und der Predator

Souveräntität = altmod. Begriff für die Unabhängigkeit eines Landes, z.B. über sein Hoheitsgebiet zu verfügen; wird neuerdings als Gegensatz zu d. Menschenrechten definiert. Wenn nach dieser neuen Auffassung ein Staat die Menschenrechte geg. eigenen Bürgern verletzt, verwirke er damit sein Recht auf Souveränität, vgl. auch 'humanitäre Intervention'. Einschätzung: Grundsätzlich stärkt die Souveränität eines Staates die Stabilität, die polit. Autonomie d. internat. Systems und dient damit auch den Menschenrechten. Die neue Auffassung geht also von einem falschen Gegensatz aus. 

Stiftungen = elegante Möglichkeit, Teile des eigenen Vermögens zu "verschenken", ohne die Kontrolle darüber zu verlieren, z.B. beeinflussen die Rockefeller- u. Carnegie-Stiftung massgeblich das US-amerikan. Bildungswesen. Berater Wormser des Reece-Ausschusses zur Untersuchung des Einflusses von Stiftungen auf die amerikanische Wirtschaft und Politik: "...Beweise zu dem Schluss führen, dass es tatsächlich so etwas wie eine echte Verschwörung unter den führenden Erziehern in den Vereinigten Staaten gegeben hat, den Sozialismus auf dem Weg über unsere Schulsysteme einzuführen...."; vgl. auch Bertelsmann-Stiftung

Strassenkampf = Durch hohe militärische und zivile Verluste geprägte militärische Eroberung urbaner Siedlungsgebiete. Deutsche Militärhistoriker, allen voran Professor Dr.  Manfred Messerschmidt, prophezeiten den Briten und Amerikanern im Irak vor der Invasion im Jahre 2003 eine Niederlage. Noch nie in der Geschichte der Kriege sei, so Militärhistoriker, eine Grossstadt wie Bagdad militärisch von einer Invasionsarmee erobert worden. Für die Alliierten im Irak gäbe es nur zwei Möglichkeiten, Badgad oder auch Basra zu erobern: Die Städte völlig zu verwüsten oder sie auszuhungern. Zerstörung der Städte oder Aushungern  Nach dem überraschend schnellen Sturz des Saddam-Regimes zeigt sich, dass das Land nicht zuletzt durch die Sanktionspolitik stärker geschwächt war als selbst Experten angenommen hatten. Doch der verlustreiche Kleinkrieg ging in vielen irakischen Städten weiter, und täglich fallen Soldaten der Besatzungstruppen den zahlreichen Heckenschützen, Autobomben und Selbstmordattentätern zum Opfer.  (16.04.2003 / 03.12.2005)

Strategie des Schweigens = systematische Unterdrückung von wichtigen, aber unangenehmen Meldungen (z.B. über eigene oder fremde Menschenrechtsverletzungen), weil eine öffentliche Diskussion eigenen Interessen zuwiderläuft. So versuchte Washington ab 1975, Informationen und Diskussionen über den Konflikt in Ost-Timor in Südostasien zu unterdrücken. Auch nachdem glaubwürdige Berichte über Massentötungen von Zivilisten gemeldet wurden, sollte eine Nachrichtensperre einen Entscheid des US-Kongresses verhindern, der Waffenverkäufe an das verbündete Indonesien hätte verbieten können. 1975 hatten sich die Portugiesen aus Ost-Timor zurückgezogen (90% Christen, die meisten Katholiken). Indonesien besetzte das Land und erklärte es zur 27. Provinz. Während des Einmarsches der indonesischen Armee und der folgenden Besetzung kamen 200.000 Menschen ums Leben, das waren 20-30% der Bevölkerung. US-Vertreter kannten die Invasionspläne bereits ein Jahr zuvor. Dies geht aus bislang unter Verschluss gehaltenen Papieren hervor, die das unabhängige nationale Sicherheitsarchiv (NSA) in Washington veröffentlichte. Dokumente zeigen, dass die USA den indonesischen Einmarsch in Osttimor ausdrücklich unterstützten. Die Regierung unter US-Präsident Gerald Ford wusste, dass die indonesische Invasion fast ausschliesslich mit Hilfe von US-Ausrüstung erfolgt war - und war sich bewusst, dass die Nutzung dieses Materials für diesen Zweck illegal war. So verfolgte die USA eine "Strategie des Schweigens". - "Ich gehe davon aus, dass ihr wirklich euren Mund darüber haltet", soll der damalige nationale Sicherheitsberater Henry Kissinger seinen Mitarbeitern gesagt haben, als erste Berichte über indonesische Angriffe auf Osttimor bekannt wurden. Im August 1999 sprachen sich 80 Prozent der Osttimoresen in einem UNO-Referendum für die Unabhängigkeit aus. Daraufhin überzogen pro-indonesische moslemische Milizionäre die christliche Provinz erneut mit Gewalt. Die Hauptstadt Dili wurde zerstört und Hunderte Einwohner getötet, bis die UN einschritt und Australien Soldaten entsandte, welche die Kontrolle über den Inselteil übernahmen. Insgesamt kamen 1999 bis zu 2000 Menschen ums Leben, und ein Drittel der Bevölkerung wurde in den Westteil der Insel vertrieben. Im Mai 2002 wurde die ehemalige portugiesische Kolonie nach rund 450 Jahren Fremdherrschaft eigenständig. (03.12.2005) http://home.snafu.de/watchin/Buecher/Osttimor-Konflikt.htm ; http://www.verlag-koester.de/buch.php?id=429&fb_id=11

Syrien = Der frühere Nato-Oberbefehlshaber Wesley Clark hat in einem Interview, gegeben im April 2003, einen Angriff der USA auf Syrien nicht ausgeschlossen. "Ich würde derzeit kein Geld in Damaskus anlegen", sagte der frühere US-General der "Berliner Zeitung". Noch gehe es um Diplomatie, "aber Syrien muss mit einem Angriff rechnen, wenn es seiner Regierung nicht gelingt, die amerikanischen Bedenken auszuräumen". Dabei gehe es um die Unterstützung regimetreuer Iraker, Kontakte zu Terrorgruppen sowie den Besitz von Massenvernichtungswaffen. Die Präsenz der amerikanischen Streitkräfte in der Region sei zu einer geostrategischen Realität geworden, erklärte Clark. "Das wird natürlich nicht ohne Auswirkungen bleiben." Syrien gerät unter Druck

T

Terroristen = landläufige Bez. für terrorisierte Personengruppen, durch Ideologen fanatisiert, die sich gewaltsam gegen hegemoniale Ansprüche zur Wehr setzen; seit jüngster Zeit auch für Tschetschenen verwendet; vgl. auch "Bin Laden".

Terrorverdacht = kann in einem sog. Rechtsstaat, wie sich die USA bezeichnet, der Verlust aller Rechte bedeuten. Terrorverdächtige werden in US-Gefängnissen offenbar misshandelt , wie die SDA am 22.07.2003 berichtet. Das US-Justizministerium leitete Ermittlungen gegen mehrere Sicherheitsbeamten ein. Insgesamt seien 1073 Beschwerden von Häftlingen eingegangen, die unter der sogenannten Anti-Terror-Gesetzgebung in Gewahrsam genommen worden waren, heisst es in einem Bericht der Regierung. 34 dieser B